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Informationsangebot des Agrar- und Umweltministeriums zur Corona-Situation

Hinweis: Corona-Virus Bürgertelefon 0331 866 5050 Montag bis Freitag von 9 bis 19 Uhr, Website: corona.brandenburg.de, E-Mail: buergeranfragen-cornona@brandenburg.de
Hinweis: Corona-Virus Bürgertelefon 0331 866 5050 Montag bis Freitag von 9 bis 19 Uhr, Website: corona.brandenburg.de, E-Mail: buergeranfragen-cornona@brandenburg.de
© Staatskanzlei Brandenburg

Die weitreichenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus führen auch im Brandenburger Agrar- und Umweltministerium zu Einschränkungen in behördeninternen Abläufen und bei geplanten Terminen. Das Ministerium und seine nachgeordneten Behörden sind - wie die gesamte Landesregierung -  arbeitsfähig. Die Erreichbarkeit des Ministeriums wird gewährleistet. Kontaktaufnahmen sollten jedoch per Telefon oder E-Mail erfolgen.

Soforthilfe für Brandenburger Landwirtschaftsbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten

Seit dem 6. April 2020 können von der Corona-Krise betroffene Brandenburger Agrarbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten Zuschüsse von bis zu 60.000 Euro erhalten, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Landwirtschaftsminister Axel Vogel: „Als Land nutzen wir auch die Soforthilfen des Bundes für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitenden. Mit unserem eigenen, zusätzlichen Förderprogramm gehen wir über die Programme des Bundes und der meisten anderen neuen Länder hinaus.“  Weiterlesen

Die weitreichenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus führen auch im Brandenburger Agrar- und Umweltministerium zu Einschränkungen in behördeninternen Abläufen und bei geplanten Terminen. Das Ministerium und seine nachgeordneten Behörden sind - wie die gesamte Landesregierung -  arbeitsfähig. Die Erreichbarkeit des Ministeriums wird gewährleistet. Kontaktaufnahmen sollten jedoch per Telefon oder E-Mail erfolgen.

Soforthilfe für Brandenburger Landwirtschaftsbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten

Seit dem 6. April 2020 können von der Corona-Krise betroffene Brandenburger Agrarbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten Zuschüsse von bis zu 60.000 Euro erhalten, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Landwirtschaftsminister Axel Vogel: „Als Land nutzen wir auch die Soforthilfen des Bundes für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitenden. Mit unserem eigenen, zusätzlichen Förderprogramm gehen wir über die Programme des Bundes und der meisten anderen neuen Länder hinaus.“  Weiterlesen


Pressemitteilungen

29.05.2020

| Natur, Corona

Corona-Lockerungen: Brandenburgs Ranger bieten ab Juni wieder Naturführungen an

Potsdam – Ab Juni führen die Ranger der Naturwacht Brandenburg wieder Gruppen durch die Großschutzgebiete. Möglich wird dies durch weitere Corona-Lockerungen der Landesregierung. Um alle Hygienevorschriften einhalten zu können, bleibt die Gruppengröße zunächst auf zehn Teilnehmer begrenzt. Weiterlesen

26.05.2020

| Natur, Corona

Richtlinie tritt in Kraft – Förderung für Wildparks und Bildungseinrichtungen im Umwelt- und Agrarbereich ab sofort möglich

Potsdam – Nach den Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie sind viele Wildgehege und Tierparks in Brandenburg mittlerweile wieder geöffnet. Coronabedingt sind die Existenzen dieser Einrichtungen dennoch oft bedroht. Eine vom Agrarumweltministerium neu aufgelegte Förderrichtlinie soll ab sofort Wildgehege und Tierparke in freier Trägerschaft, aber auch Bildungseinrichtungen im waldpädagogischen sowie im Umwelt- und Agrarbereich unterstützen. Weiterlesen


FAQs und Informationen aus den Fachbereichen

  • Bereich Abfallwirtschaft

    Kann ich Gesichtsmasken einfach im Hausmüll entsorgen?

    Stand: 29. April 2020

    Die Masken für die Bevölkerung dienen in erster Linie dazu, dass die Trägerin oder der Träger niemanden ansteckt. Einwegmundschutze können das nur leisten, wenn sie konsequent nach einmaligem Tragen im Restmüll entsorgt werden. Allerdings entstehen dadurch große Mengen Abfall. Deshalb empfiehlt das Umweltministerium, geeignete Mehrweg-Mundschutzmasken zu verwenden.

    Diese lassen sich nach jedem Tragen problemlos bei Temperaturen von über 70 Grad Celsius reinigen, sodass sämtliche Keime abgetötet werden und die Mehrweg-Mundschutze längere Zeit genutzt werden können.

    Bitte beachten Sie auch die Entsorgungshinweise zur "Entsorgung von Abfällen aus Haushalten mit Personen in häuslicher Quarantäne".

    Kann ich Gesichtsmasken einfach im Hausmüll entsorgen?

    Stand: 29. April 2020

    Die Masken für die Bevölkerung dienen in erster Linie dazu, dass die Trägerin oder der Träger niemanden ansteckt. Einwegmundschutze können das nur leisten, wenn sie konsequent nach einmaligem Tragen im Restmüll entsorgt werden. Allerdings entstehen dadurch große Mengen Abfall. Deshalb empfiehlt das Umweltministerium, geeignete Mehrweg-Mundschutzmasken zu verwenden.

    Diese lassen sich nach jedem Tragen problemlos bei Temperaturen von über 70 Grad Celsius reinigen, sodass sämtliche Keime abgetötet werden und die Mehrweg-Mundschutze längere Zeit genutzt werden können.

    Bitte beachten Sie auch die Entsorgungshinweise zur "Entsorgung von Abfällen aus Haushalten mit Personen in häuslicher Quarantäne".


  • Bereich Bildung und Beratung

    Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Prüfungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln statt.

    Genaue Informationen finden Sie bei der Zuständigen Stelle.

    Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Prüfungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln statt.

    Genaue Informationen finden Sie bei der Zuständigen Stelle.

  • Bereich Forst
  • Bereich Immissionsschutz

    Kontakt

    Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
    Abteilung:
    Referat 52
    Ansprechpartner:
    Andrea Sander
    E-Mail:
    andrea.sander@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7395

  • Bereiche Jagd, Fischerei und Angeln
  • Bereich Ländliche Entwicklung
  • Bereich Landwirtschaft

    Stand: 8. Mai 2020

    Ist das Reiten im Pferdesport möglich?

    Ab 15. Mai dürfen öffentliche und private Außen-Sportanlagen des Breiten- und Freizeitsports wieder öffnen. Das gilt auch für den Pferdesport, beziehungsweise Pferdehöfe, wenn ein kontaktfreier Sport- und Trainingsbetrieb gewährleistet ist. Auch die Nutzung von WC-Anlagen und Umkleidekabinen oder –räumen, das Betreten von Ställen zum Holen und Bringen der Tiere und für deren Versorgung ist erlaubt. Reiten in Reithallen schließt das nicht ein. Die Nutzung anderer Sanitäranlagen ist untersagt. 

     

    Stand: 8. Mai 2020

    Ist das Reiten im Pferdesport möglich?

    Ab 15. Mai dürfen öffentliche und private Außen-Sportanlagen des Breiten- und Freizeitsports wieder öffnen. Das gilt auch für den Pferdesport, beziehungsweise Pferdehöfe, wenn ein kontaktfreier Sport- und Trainingsbetrieb gewährleistet ist. Auch die Nutzung von WC-Anlagen und Umkleidekabinen oder –räumen, das Betreten von Ställen zum Holen und Bringen der Tiere und für deren Versorgung ist erlaubt. Reiten in Reithallen schließt das nicht ein. Die Nutzung anderer Sanitäranlagen ist untersagt. 

     

  • Bereich Landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte

    Stand: 7. April 2020

    Online-Plattform zur Anmeldung von Saisonarbeitskräften

    Die Bundesregierung hat die Organisation der Einreise von Saisonarbeitskräften an den Deutschen Bauernverband (DBV) übertragen. Der DBV hat daher die Online-Plattform zur Anmeldung von Saisonarbeitskräften freigeschaltet.

    Unter https://saisonarbeit2020.bauernverband.de werden Informationen zum Verfahren, Fragen und Antworten (FAQ), notwendige Dokumente, Merkblätter und Formulare sowie Hinweisblätter anderer Organisationen bereitgestellt und laufend nach der jeweiligen Nachrichtenlage aktualisiert.

    Das Online-Portal kann von allen Betrieben genutzt werden - der Betrieb muss nicht Mitgliedsbetrieb des DBV sein.

    Stand: 7. April 2020

    Online-Plattform zur Anmeldung von Saisonarbeitskräften

    Die Bundesregierung hat die Organisation der Einreise von Saisonarbeitskräften an den Deutschen Bauernverband (DBV) übertragen. Der DBV hat daher die Online-Plattform zur Anmeldung von Saisonarbeitskräften freigeschaltet.

    Unter https://saisonarbeit2020.bauernverband.de werden Informationen zum Verfahren, Fragen und Antworten (FAQ), notwendige Dokumente, Merkblätter und Formulare sowie Hinweisblätter anderer Organisationen bereitgestellt und laufend nach der jeweiligen Nachrichtenlage aktualisiert.

    Das Online-Portal kann von allen Betrieben genutzt werden - der Betrieb muss nicht Mitgliedsbetrieb des DBV sein.


  • Bereich Naturschutz

    Stand: 20. April 2020

    Ist in Brandenburg der Besuch von Zoos beziehungsweise Wildgehegen erlaubt?

    Tierparks und Wildgehege dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April 2020 öffnen. Tierhäuser sind davon nicht umfasst, diese bleiben geschlossen.

    Kann ich mich durch den Kontakt mit Wildtieren mit COVID-19 infizieren?

    Eine Übertragung von SARS-CoV-ähnlichen Viren von Wildtieren direkt auf Menschen ist sehr unwahrscheinlich. Bisher gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass einheimische Wildtiere, wie Säugetiere und Vögel, mit SARS-CoV 2 infiziert sein könnten. Wildtiere wegen einer vermeintlichen Gesundheitsgefahr zu bekämpfen, ist völlig unbegründet und zudem strafbar.

    Stand: 20. April 2020

    Ist in Brandenburg der Besuch von Zoos beziehungsweise Wildgehegen erlaubt?

    Tierparks und Wildgehege dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April 2020 öffnen. Tierhäuser sind davon nicht umfasst, diese bleiben geschlossen.

    Kann ich mich durch den Kontakt mit Wildtieren mit COVID-19 infizieren?

    Eine Übertragung von SARS-CoV-ähnlichen Viren von Wildtieren direkt auf Menschen ist sehr unwahrscheinlich. Bisher gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass einheimische Wildtiere, wie Säugetiere und Vögel, mit SARS-CoV 2 infiziert sein könnten. Wildtiere wegen einer vermeintlichen Gesundheitsgefahr zu bekämpfen, ist völlig unbegründet und zudem strafbar.

  • Bereich Wasser

    Stand: 27. April 2020

    Kann ich in Brandenburg im freien Wasser schwimmen gehen?

    Baden in freien Gewässern ist nach Paragraph 43 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) Gemeingebrauch. Um das einzuschränken, muss es also explizit verboten sein. Grundsätzlich ausgenommen sind Gewässer in privaten Höfen, Gärten, Park- und Betriebsanlagen.

    Dies ist aber nur die wasserrechtliche Seite: Bitte beachten Sie, dass an öffentlichen Badestellen wie derzeit überall Abstandsregelungen eingehalten werden müssen. Hier sind die Auflagen, die Brandenburgs Städte und Gemeinden zu  Eindämmung der Corona-Pandemie aus Gründen des Seuchenschutzes beziehungsweise der Gesundheit erlassen, unbedingt einzuhalten.

    Der Beginn der Badesaison für ausgewiesene Badestellen im Land Brandenburg wurde für dieses Jahr verschoben und die Zeitdauer verkürzt. Die dazu erlassene Allgemeinverfügung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) vom 9. April 2020 wird im Amtsblatt für Brandenburg am 29. April 2020 veröffentlicht.

    Stand: 27. April 2020

    Kann ich in Brandenburg im freien Wasser schwimmen gehen?

    Baden in freien Gewässern ist nach Paragraph 43 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) Gemeingebrauch. Um das einzuschränken, muss es also explizit verboten sein. Grundsätzlich ausgenommen sind Gewässer in privaten Höfen, Gärten, Park- und Betriebsanlagen.

    Dies ist aber nur die wasserrechtliche Seite: Bitte beachten Sie, dass an öffentlichen Badestellen wie derzeit überall Abstandsregelungen eingehalten werden müssen. Hier sind die Auflagen, die Brandenburgs Städte und Gemeinden zu  Eindämmung der Corona-Pandemie aus Gründen des Seuchenschutzes beziehungsweise der Gesundheit erlassen, unbedingt einzuhalten.

    Der Beginn der Badesaison für ausgewiesene Badestellen im Land Brandenburg wurde für dieses Jahr verschoben und die Zeitdauer verkürzt. Die dazu erlassene Allgemeinverfügung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) vom 9. April 2020 wird im Amtsblatt für Brandenburg am 29. April 2020 veröffentlicht.

  • Finanzielle Unterstützung

    Stand: 26. Mai 2020

    Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden für von der Coronakrise 2020 geschädigte Träger von Wildparks, Wildgehegen, Zoos, zoologischen Einrichtungen, Aquarien und Bildungseinrichtungen im Agrar- und Umweltbereich

    Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, wurden auch im Land Brandenburg Maßnahmen erforderlich, um die sozialen Kontakte untereinander auf ein Minimum zu reduzieren. Diese Maßnahmen treffen Träger von Wildparks, Wildgehegen, Zoos, zoologischen Einrichtungen, Aquarien etc. sowie Bildungseinrichtungen im Agrar- und Umweltbereich, die existenzbedrohend sein können sowie die Versorgung der Tiere in diesen Einrichtungen mehr als unerheblich gefährden.

    Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg erlässt zur Überwindung von solchen Notlagen bei durch die Coronakrise 2020 besonders geschädigten Trägern eine Soforthilfe.

    Die Richtlinie Corona 2020 Wildparks und Bildungseinrichtungen tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft und gilt bis 31. Dezember 2020.

    Stand: 26. Mai 2020

    Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden für von der Coronakrise 2020 geschädigte Träger von Wildparks, Wildgehegen, Zoos, zoologischen Einrichtungen, Aquarien und Bildungseinrichtungen im Agrar- und Umweltbereich

    Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, wurden auch im Land Brandenburg Maßnahmen erforderlich, um die sozialen Kontakte untereinander auf ein Minimum zu reduzieren. Diese Maßnahmen treffen Träger von Wildparks, Wildgehegen, Zoos, zoologischen Einrichtungen, Aquarien etc. sowie Bildungseinrichtungen im Agrar- und Umweltbereich, die existenzbedrohend sein können sowie die Versorgung der Tiere in diesen Einrichtungen mehr als unerheblich gefährden.

    Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg erlässt zur Überwindung von solchen Notlagen bei durch die Coronakrise 2020 besonders geschädigten Trägern eine Soforthilfe.

    Die Richtlinie Corona 2020 Wildparks und Bildungseinrichtungen tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft und gilt bis 31. Dezember 2020.


    Stand: 6. April 2020

    Soforthilfe für Brandenburger Landwirtschaftsbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten

    Mit Datum vom 3. April ist die Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich (Corona 2020 Agrar RL) in Kraft gesetzt worden.

    Die Fördersätze werden in Anlehnung an die Richtlinie des brandenburgischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie für gewerbliche Unternehmen gestaffelt. Während Agrarbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten maximal 9.000 und mit bis zu zehn Beschäftigten maximal 15.000 Euro aus Bundesmitteln erhalten können, zahlt das Land für Landwirtschaftsunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten maximal 30.000 Euro und mit bis zu 100 Erwerbstätigen maximal 60.000 Euro.

    Das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) wird die Anträge bearbeiten .

    Die Anträge sind vollständig und formgebunden schriftlich in Papierform oder möglichst elektronisch an

    landwirtschaft-corona-soforthilfe@lelf.brandenburg.de
    bis einschließlich zum 31. Mai 2020

    an die Bewilligungsbehörde zu richten. Bewilligungsbehörde ist das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Dorfstraße 1, 14513 Teltow/OT Ruhlsdorf. 

    Nachfragen und weitere Informationen zur Antragsstellung können über das Kontakttelefon beim LELF:

    Dr. Holger Lau, Telefon: 03328 436-126
    Holger Hanff, Telefon: 03328 436-165
    E-Mail: landwirtschaft-corona-soforthilfe@lelf.brandenburg.de

    Ausführliche Informationen zur Förderung und Antragsunterlagen können auf der Webseite zur Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich (Corona 2020 Agrar RL) eingesehen werden.

    Stand: 6. April 2020

    Soforthilfe für Brandenburger Landwirtschaftsbetriebe mit bis zu 100 Beschäftigten

    Mit Datum vom 3. April ist die Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich (Corona 2020 Agrar RL) in Kraft gesetzt worden.

    Die Fördersätze werden in Anlehnung an die Richtlinie des brandenburgischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie für gewerbliche Unternehmen gestaffelt. Während Agrarbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten maximal 9.000 und mit bis zu zehn Beschäftigten maximal 15.000 Euro aus Bundesmitteln erhalten können, zahlt das Land für Landwirtschaftsunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten maximal 30.000 Euro und mit bis zu 100 Erwerbstätigen maximal 60.000 Euro.

    Das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) wird die Anträge bearbeiten .

    Die Anträge sind vollständig und formgebunden schriftlich in Papierform oder möglichst elektronisch an

    landwirtschaft-corona-soforthilfe@lelf.brandenburg.de
    bis einschließlich zum 31. Mai 2020

    an die Bewilligungsbehörde zu richten. Bewilligungsbehörde ist das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Dorfstraße 1, 14513 Teltow/OT Ruhlsdorf. 

    Nachfragen und weitere Informationen zur Antragsstellung können über das Kontakttelefon beim LELF:

    Dr. Holger Lau, Telefon: 03328 436-126
    Holger Hanff, Telefon: 03328 436-165
    E-Mail: landwirtschaft-corona-soforthilfe@lelf.brandenburg.de

    Ausführliche Informationen zur Förderung und Antragsunterlagen können auf der Webseite zur Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich (Corona 2020 Agrar RL) eingesehen werden.


    Kontakt

    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Abteilung:
    Referat 31
    Ansprechpartner:
    Annegret Frenzel
    E-Mail:
    annegret.frenzel@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7615

    Stand:  3. April 2020

    KOM: Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise - Maßnahmen im Agrar- und Fischereibereich

    Das erste Maßnahmenpaket der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise vom 13. März 2020 konzentrierte sich auf die sofortige Mobilisierung der Strukturfonds für eine rasche Reaktion auf die Krise. Die Europäische Kommission ergänzte am 2. April das erste Paket durch die Investitionsinitiative Plus zur Bekämpfung der Corona-Krise (CRII+) mit dem Ziel der Einführung einer außerordentlichen Flexibilität. Für den Agrarbereich sowie den Europäischen Meeres- und Fischereifond (EMFF) ergeben sich aus CRII+ folgende Regelungen:

    Durch Änderungen des EMFF soll eine flexiblere Umschichtung von Finanzmitteln innerhalb der operationellen Programme in den Mitgliedstaaten (MS) und ein vereinfachtes Verfahren zur Änderung der operationellen Programme hinsichtlich der Einführung der neuen Maßnahmen ermöglicht werden. Die Änderungen sehen zusätzlich Unterstützung bei vorübergehender Einstellung der Fangtätigkeit und der Produktion, zum Ausgleich zusätzlicher Kosten für Aquakulturbetriebe sowie für Erzeugerorganisationen bei der Lagerung von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen vor.

    Für die Landwirte soll die Flexibilität bei der Nutzung der Finanzinstrumente erhöht werden. Ebenso soll den MS durch verschiedene Maßnahmen mehr Flexibilität bei der Nutzung der operationellen Programme ermöglicht werden. Vereinfachungen und mehr Flexibilität werden auch für die Direktzahlungen und Zahlungen für die Entwicklung des ländlichen Raums angekündigt, beispielsweise die Erhöhung von Vorschusszahlungen.

    Im Einzelnen - Unterstützung des Fischerei- und Aquakultursektors

    • Maßnahmen zum Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus-Ausbruchs
      • Unterstützung für Fischer bei vorübergehender Einstellung der Fangtätigkeit beziehungsweise für Aquakulturbetreiber bei vorübergehender Einstellung der Produktion oder für zusätzliche Kosten
      • Unterstützung von Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen für die Lagerung von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen im Einklang mit der Gemeinsamen Marktordnung; Maßnahmen sollen rückwirkend zum 1. Februar und bis 31. Dezember 2020 gelten; zusätzliche Änderungen der Verordnung über den EMFF sollen eine flexible Umverteilung innerhalb der operationelle Programme sichern
    • Einführung von Ausgleichszahlungen für Aquakulturbetriebe bei vorübergehender Aussetzung oder Verringerung der Produktion; Ausgleichszahlung auf der Basis der Einkommensverluste - die Europäische Union wird für maximal 75 Prozent des Ausgleichs aufkommen, erst trägt der MS
    • Vereinfachtes Verfahren zur Änderung der operationelle Programme  in Bezug auf die einzelnen Maßnahmen und die Umschichtung von Finanzmitteln
    • Beibehaltung der jährlichen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für den EMFF - Der EMFF zählt zu den fünf europäischen Strukturfonds - keine Änderung der jährlichen Obergrenzen des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für Mittel für Verpflichtungen und Mittel für Zahlungen
    • Erzeugerorganisationen: Anhebung der Obergrenze für die Unterstützung von Produktions- und Vermarktungsplänen von 3 auf 12 Prozent des jährlichen Durchschnittswertes der in Verkehr gebrachten Produktion - MS dürfen außerdem Vorschüsse von bis zu 100 Prozent der finanziellen Unterstützung für die Erzeugerorganisationen gewähren

    Unterstützung von Landwirten und ländlichen Gebieten

    • Erhöhung der Flexibilität bei der Nutzung der Finanzierungselemente - Im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) können Darlehen oder Garantien von bis zu 200.000 Euro zu günstigen Bedingungen (Zinsen, Tilgungspläne) gewährt werden; außerdem sollen Mittel zur Entwicklung des ländlichen Raums beispielsweise für Investitionen in medizinische Einrichtungen und kleine Infrastrukturen in ländlichen Gebieten nutzbar sein
    • Maßnahmen zur Durchführung der Programme der Mitgliegstaaten zur Entwicklung des ländlichen Raums
      • Umschichtung von Geldern, die nicht im Rahmen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums in Anspruch genommen wurden (neu: keine verpflichtende Zurücküberweisung an den EU-Haushalt)
      • keine Änderung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds)-Partnerschaftsvereinbarungen (betrifft Haushaltszeitraum 2014-2020) bei Modifizierung der Programme (Aufhebung einiger Verwaltungsverfahren für die MS)
      • Verschiebung der Frist für den jährlichen Durchführungsbericht über die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums (ursprünglich 30. Juni)
    • Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zur Unterstützung des Agrar- und Lebensmittelsektors zusätzlich zu den CRII+-Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ELER mehr Flexibilität und Vereinfachung anderer Instrumente der GAP
    • Möglichkeit der Verlängerung der Frist für Zahlungsanträge vom 15. Mai auf den 15. Juni, Deutschland macht von dieser Regelung keinen Gebrauch, die Antragsfrist endet am 15. Mai 2020!
    • Anhebung der Vorschüsse auf Direktzahlungen und Zahlungen für die Entwicklung des ländlichen Raums (Direktzahlungen: von 50 auf 70 Prozent; Entwicklung des ländlichen Raums: von 75 auf 85 Prozent); Vorschüsse ab 16. Oktober 2020
    • Reduzierung der Zahl physischer Vor-Ort-Kontrollen (VOK) sowie Erhöhung der Flexibilität zeitlicher Vorgaben

    Weiterführende Informationen


    Stand:  3. April 2020

    KOM: Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise - Maßnahmen im Agrar- und Fischereibereich

    Das erste Maßnahmenpaket der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise vom 13. März 2020 konzentrierte sich auf die sofortige Mobilisierung der Strukturfonds für eine rasche Reaktion auf die Krise. Die Europäische Kommission ergänzte am 2. April das erste Paket durch die Investitionsinitiative Plus zur Bekämpfung der Corona-Krise (CRII+) mit dem Ziel der Einführung einer außerordentlichen Flexibilität. Für den Agrarbereich sowie den Europäischen Meeres- und Fischereifond (EMFF) ergeben sich aus CRII+ folgende Regelungen:

    Durch Änderungen des EMFF soll eine flexiblere Umschichtung von Finanzmitteln innerhalb der operationellen Programme in den Mitgliedstaaten (MS) und ein vereinfachtes Verfahren zur Änderung der operationellen Programme hinsichtlich der Einführung der neuen Maßnahmen ermöglicht werden. Die Änderungen sehen zusätzlich Unterstützung bei vorübergehender Einstellung der Fangtätigkeit und der Produktion, zum Ausgleich zusätzlicher Kosten für Aquakulturbetriebe sowie für Erzeugerorganisationen bei der Lagerung von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen vor.

    Für die Landwirte soll die Flexibilität bei der Nutzung der Finanzinstrumente erhöht werden. Ebenso soll den MS durch verschiedene Maßnahmen mehr Flexibilität bei der Nutzung der operationellen Programme ermöglicht werden. Vereinfachungen und mehr Flexibilität werden auch für die Direktzahlungen und Zahlungen für die Entwicklung des ländlichen Raums angekündigt, beispielsweise die Erhöhung von Vorschusszahlungen.

    Im Einzelnen - Unterstützung des Fischerei- und Aquakultursektors

    • Maßnahmen zum Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus-Ausbruchs
      • Unterstützung für Fischer bei vorübergehender Einstellung der Fangtätigkeit beziehungsweise für Aquakulturbetreiber bei vorübergehender Einstellung der Produktion oder für zusätzliche Kosten
      • Unterstützung von Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen für die Lagerung von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen im Einklang mit der Gemeinsamen Marktordnung; Maßnahmen sollen rückwirkend zum 1. Februar und bis 31. Dezember 2020 gelten; zusätzliche Änderungen der Verordnung über den EMFF sollen eine flexible Umverteilung innerhalb der operationelle Programme sichern
    • Einführung von Ausgleichszahlungen für Aquakulturbetriebe bei vorübergehender Aussetzung oder Verringerung der Produktion; Ausgleichszahlung auf der Basis der Einkommensverluste - die Europäische Union wird für maximal 75 Prozent des Ausgleichs aufkommen, erst trägt der MS
    • Vereinfachtes Verfahren zur Änderung der operationelle Programme  in Bezug auf die einzelnen Maßnahmen und die Umschichtung von Finanzmitteln
    • Beibehaltung der jährlichen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für den EMFF - Der EMFF zählt zu den fünf europäischen Strukturfonds - keine Änderung der jährlichen Obergrenzen des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für Mittel für Verpflichtungen und Mittel für Zahlungen
    • Erzeugerorganisationen: Anhebung der Obergrenze für die Unterstützung von Produktions- und Vermarktungsplänen von 3 auf 12 Prozent des jährlichen Durchschnittswertes der in Verkehr gebrachten Produktion - MS dürfen außerdem Vorschüsse von bis zu 100 Prozent der finanziellen Unterstützung für die Erzeugerorganisationen gewähren

    Unterstützung von Landwirten und ländlichen Gebieten

    • Erhöhung der Flexibilität bei der Nutzung der Finanzierungselemente - Im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) können Darlehen oder Garantien von bis zu 200.000 Euro zu günstigen Bedingungen (Zinsen, Tilgungspläne) gewährt werden; außerdem sollen Mittel zur Entwicklung des ländlichen Raums beispielsweise für Investitionen in medizinische Einrichtungen und kleine Infrastrukturen in ländlichen Gebieten nutzbar sein
    • Maßnahmen zur Durchführung der Programme der Mitgliegstaaten zur Entwicklung des ländlichen Raums
      • Umschichtung von Geldern, die nicht im Rahmen der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums in Anspruch genommen wurden (neu: keine verpflichtende Zurücküberweisung an den EU-Haushalt)
      • keine Änderung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds)-Partnerschaftsvereinbarungen (betrifft Haushaltszeitraum 2014-2020) bei Modifizierung der Programme (Aufhebung einiger Verwaltungsverfahren für die MS)
      • Verschiebung der Frist für den jährlichen Durchführungsbericht über die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums (ursprünglich 30. Juni)
    • Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zur Unterstützung des Agrar- und Lebensmittelsektors zusätzlich zu den CRII+-Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ELER mehr Flexibilität und Vereinfachung anderer Instrumente der GAP
    • Möglichkeit der Verlängerung der Frist für Zahlungsanträge vom 15. Mai auf den 15. Juni, Deutschland macht von dieser Regelung keinen Gebrauch, die Antragsfrist endet am 15. Mai 2020!
    • Anhebung der Vorschüsse auf Direktzahlungen und Zahlungen für die Entwicklung des ländlichen Raums (Direktzahlungen: von 50 auf 70 Prozent; Entwicklung des ländlichen Raums: von 75 auf 85 Prozent); Vorschüsse ab 16. Oktober 2020
    • Reduzierung der Zahl physischer Vor-Ort-Kontrollen (VOK) sowie Erhöhung der Flexibilität zeitlicher Vorgaben

    Weiterführende Informationen

    Kontakt

    Organisation:
    Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union
    Ansprechpartner:
    Katrin Gericke
    Position:
    Referentin für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
    E-Mail:
    katrin.gericke@­eulv.brandenburg.de
    Telefon:
    +32 (0)2 7377 - 465

    Stand 27. März 2020

    Das Brandenburger Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie bietet auf seinen Internetseiten einen Überblick, wo Unternehmen und Beschäftigte die wichtigsten Unterstützungsmöglichkeiten im Überblick finden.

    Sozialversicherungsbeiträge


    Stand 27. März 2020

    Das Brandenburger Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie bietet auf seinen Internetseiten einen Überblick, wo Unternehmen und Beschäftigte die wichtigsten Unterstützungsmöglichkeiten im Überblick finden.

    Sozialversicherungsbeiträge

  • Branchenübersicht zur Corona-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg

    Stand: 15. Mai 2020

    In Ergänzung zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes hat der Corona-Krisenstab beim Innenministerium eine tabellarische Übersicht vorgelegt, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten derzeit erlaubt beziehungsweise untersagt sind.

    Die aufgeführten Branchen sind keine vollständige Übersicht aller Vermarkungskanäle für Lebensmittel. Maßgeblich ist die Branchenübersicht (Bitte beachten: In der Tabelle werden für einzelne Branchen rechtliche Regelungen spezifiziert.).

    Stand: 15. Mai 2020

    In Ergänzung zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes hat der Corona-Krisenstab beim Innenministerium eine tabellarische Übersicht vorgelegt, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten derzeit erlaubt beziehungsweise untersagt sind.

    Die aufgeführten Branchen sind keine vollständige Übersicht aller Vermarkungskanäle für Lebensmittel. Maßgeblich ist die Branchenübersicht (Bitte beachten: In der Tabelle werden für einzelne Branchen rechtliche Regelungen spezifiziert.).


Schriftzug Corvit 19 aus Scabbelsteinen
Informationen des Koordinierungszentrums

Web: corona.brandenburg.de

Bürgertelefon: 0331 866-5050
Montag - Freitag 9 bis 19 Uhr
Bitte beachten: Keine medizinische Beratung

E-Mail: buergeranfragen-corona@brandenburg.de

Schriftzug Corvit 19 aus Scabbelsteinen
© thodonal/stock.adobe.com
Informationen des Koordinierungszentrums

Web: corona.brandenburg.de

Bürgertelefon: 0331 866-5050
Montag - Freitag 9 bis 19 Uhr
Bitte beachten: Keine medizinische Beratung

E-Mail: buergeranfragen-corona@brandenburg.de

Hände teilen einen Geldschein aus Puzzleteilen
Hilfsprogramme Land Brandenburg
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Kontakt

Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation
Ansprechpartner:
Name:
Dr. Jens-Uwe Schade
E-Mail:
jens-uwe.schade@­mluk.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7016