ELiA: Neue Anträge für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

Potsdam – Das Land Brandenburg hat mit der Aufnahme des Produktivbetriebs für Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragsstellung (ELiA) neue Antragsformulare für Anträge auf Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingeführt. Nach einer erfolgreichen Erprobungsphase von 13 Monaten und der Durchführung von sechs Workshops zur Schulung der Anwender werden die mit dem Programm ELiA erzeugten Formulare jetzt für die Antragstellung verbindlich.

Brandenburg hat seit 2010 zusammen mit den Ländern Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein das Programm ELiA entwickelt, das Vorhabenträger bei der Antragstellung für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen unterstützt. Damit ist es zum ersten Mal auch möglich, in gleich vier Bundesländern mit derselben Software und einheitlichen Anforderungen Anträge für die Zulassung größerer Industrieanlagen, landwirtschaftlicher Anlagen und Abfallanlagen zu stellen.

Ausführliche Informationen zum Programm ELiA, zur Antragstellung und Ansprechpartnern sind im Internet unter folgendem Link verfügbar: www.lugv.brandenburg.de/info/elia

Das Programm ELiA unterstützt Antragsteller beim Ausfüllen der Formulare durch Hilfetexte, Schlüsseltabellen und die Übertragung von Eintragungen zwischen den Formularen und hilft so, Anträge vollständig und prüffähig zu erarbeiten. Außerdem wird die Erstellung von elektronischen Anträgen zur Einreichung auf verschiedenen Speichermedien unterstützt und die Grundlage für die elektronische Antragstellung geschaffen. Die Einführung der elektronischen Antragstellung über eine sichere virtuelle Poststelle unter Verwendung der zertifizierten Software Governikus Communicator ist für das zweite Halbjahr 2015 geplant.

Zur Vorbereitung der elektronischen Antragstellung wird nunmehr die Verwendung der Formulare aus dem Programm ELiA für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren verbindlich vorgeschrieben. Dies dient gleichzeitig der Gleichbehandlung der Antragsteller und der Absicherung von einheitlichen Anforderungen im Land Brandenburg. Der Erlass zur verbindlichen Einführung von ELiA steht im Internet demnächst unter folgendem Link zur Verfügung: www.mlul.brandenburg.de/info/genehmigungen