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Klimaplan Brandenburg

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Zurzeit erarbeitet die Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt, und Klimaschutz (MLUK) den Klimaplan Brandenburg, der als ressortübergreifende Klimaschutzstrategie und mit einem entsprechenden Maßnahmenprogramm auf die Erreichung von Klimaneutralität bis spätestens 2045 zielen wird.

Der Klimaplan wird den übergeordneten Rahmen für die klimarelevanten Einzelstrategien der Ressorts (wie Energie, Gebäude, Mobilität, Landwirtschaft) bilden. Er wird vor allem jene Klimaschutzmaßnahmen enthalten, die vom Land Brandenburg in eigener Verantwortung initiiert und umgesetzt werden können. Neben dem Kohlendioxid (CO2) werden dabei auch die anderen Treibhausgase wie Methan (CH4) und Lachgas (N2O) einbezogen.

Ebenso wird ein Instrumentarium für einen Klimacheck entwickelt, der alle relevanten Gesetzesvorhaben auf ihre Klimaverträglichkeit überprüfen wird. Damit kann die Landesregierung die Anforderungen aus dem Klimaschutz und der Klimawandelanpassung bei Gesetzen und Verordnungen besser berücksichtigen. Für die Erarbeitung des Klimaplans hat sich eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Leitung des MLUK konstituiert, in der sich die Landesregierung während der gesamten Klimaplan-Erarbeitung eng abstimmt.

Ein Gutachterkonsortium unter Federführung des Instituts für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) erstellt derzeit ein wissenschaftliches Gutachten, das als fachliche Grundlage des Klimaplans dienen wird. Zu diesem Gutachten liegt seit Februar 2022 ein umfangreicher Zwischenbericht vor, der eine ausführliche Datenanalyse der bisherigen Treibhausgasemissionsentwicklung Brandenburgs sowie mögliche Trends für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Abfallwirtschaft, Landwirtschaft und Landnutzung enthält sowie Handlungsbedarfe identifiziert. In einem umfassenden Beteiligungsprozess werden die breite Öffentlichkeit, die Kommunen, die junge Generation sowie eine Vielzahl von Verbänden und Initiativen in die Erarbeitung des Klimaplans eingebunden.

Mit dem Kabinettbeschluss 459/21 vom 16. November 2021 hat die Landesregierung wichtige Festlegungen zum weiteren Prozess der Klimaplanerarbeitung vorgenommen. Mit dem Vorziehen des Zieljahrs für die Klimaneutralität auf „spätestens 2045“ hat die Landesregierung ihre Zielstellung für den Klimaplan verschärft und an die veränderten Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene angepasst. Weiterhin wurde mit dem Kabinettbeschluss die Strukturierung des Klimaplans durch Sektoren und Handlungsfelder festgelegt.

Die Sektoren dienen der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen und der Definition eines Pfads hin zur Klimaneutralität über die noch vorzunehmende Festlegung von Sektor- und Zwischenzielen für 2030 und 2040. Die Sektorendefinition erfolgt entsprechend dem Bundesklimaschutzgesetz.

Die  Handlungsfelder dienen als Bezugsrahmen für die Erarbeitung von Maßnahmen und beziehen sich auf die Handlungsmöglichkeiten der Landesebene. Folgende Handlungsfelder liegen der weiteren Erarbeitung des Klimaplans zugrunde:

  • Handlungsfeld 1: Energie und Wasserstoffwirtschaft
  • Handlungsfeld 2: Klimaneutrale Industrie
  • Handlungsfeld 3: Wärmewende, Bauen, Wohnen
  • Handlungsfeld 4: Verkehr und Mobilität
  • Handlungsfeld 5: Landwirtschaft und Ernährung
  • Handlungsfeld 6: Abfall und Kreislaufwirtschaft
  • Handlungsfeld 7: Landnutzung, Forstwirtschaft und Senkenwirkung
  • Handlungsfeld 8: Übergreifende Handlungsschwerpunkte (unter anderem Vorbildrolle öffentliche Hand, Bioökonomie, Klima-Governance, Akzeptanz und Verbraucherschutz)

Zurzeit erarbeitet die Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt, und Klimaschutz (MLUK) den Klimaplan Brandenburg, der als ressortübergreifende Klimaschutzstrategie und mit einem entsprechenden Maßnahmenprogramm auf die Erreichung von Klimaneutralität bis spätestens 2045 zielen wird.

Der Klimaplan wird den übergeordneten Rahmen für die klimarelevanten Einzelstrategien der Ressorts (wie Energie, Gebäude, Mobilität, Landwirtschaft) bilden. Er wird vor allem jene Klimaschutzmaßnahmen enthalten, die vom Land Brandenburg in eigener Verantwortung initiiert und umgesetzt werden können. Neben dem Kohlendioxid (CO2) werden dabei auch die anderen Treibhausgase wie Methan (CH4) und Lachgas (N2O) einbezogen.

Ebenso wird ein Instrumentarium für einen Klimacheck entwickelt, der alle relevanten Gesetzesvorhaben auf ihre Klimaverträglichkeit überprüfen wird. Damit kann die Landesregierung die Anforderungen aus dem Klimaschutz und der Klimawandelanpassung bei Gesetzen und Verordnungen besser berücksichtigen. Für die Erarbeitung des Klimaplans hat sich eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Leitung des MLUK konstituiert, in der sich die Landesregierung während der gesamten Klimaplan-Erarbeitung eng abstimmt.

Ein Gutachterkonsortium unter Federführung des Instituts für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) erstellt derzeit ein wissenschaftliches Gutachten, das als fachliche Grundlage des Klimaplans dienen wird. Zu diesem Gutachten liegt seit Februar 2022 ein umfangreicher Zwischenbericht vor, der eine ausführliche Datenanalyse der bisherigen Treibhausgasemissionsentwicklung Brandenburgs sowie mögliche Trends für die Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Abfallwirtschaft, Landwirtschaft und Landnutzung enthält sowie Handlungsbedarfe identifiziert. In einem umfassenden Beteiligungsprozess werden die breite Öffentlichkeit, die Kommunen, die junge Generation sowie eine Vielzahl von Verbänden und Initiativen in die Erarbeitung des Klimaplans eingebunden.

Mit dem Kabinettbeschluss 459/21 vom 16. November 2021 hat die Landesregierung wichtige Festlegungen zum weiteren Prozess der Klimaplanerarbeitung vorgenommen. Mit dem Vorziehen des Zieljahrs für die Klimaneutralität auf „spätestens 2045“ hat die Landesregierung ihre Zielstellung für den Klimaplan verschärft und an die veränderten Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene angepasst. Weiterhin wurde mit dem Kabinettbeschluss die Strukturierung des Klimaplans durch Sektoren und Handlungsfelder festgelegt.

Die Sektoren dienen der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen und der Definition eines Pfads hin zur Klimaneutralität über die noch vorzunehmende Festlegung von Sektor- und Zwischenzielen für 2030 und 2040. Die Sektorendefinition erfolgt entsprechend dem Bundesklimaschutzgesetz.

Die  Handlungsfelder dienen als Bezugsrahmen für die Erarbeitung von Maßnahmen und beziehen sich auf die Handlungsmöglichkeiten der Landesebene. Folgende Handlungsfelder liegen der weiteren Erarbeitung des Klimaplans zugrunde:

  • Handlungsfeld 1: Energie und Wasserstoffwirtschaft
  • Handlungsfeld 2: Klimaneutrale Industrie
  • Handlungsfeld 3: Wärmewende, Bauen, Wohnen
  • Handlungsfeld 4: Verkehr und Mobilität
  • Handlungsfeld 5: Landwirtschaft und Ernährung
  • Handlungsfeld 6: Abfall und Kreislaufwirtschaft
  • Handlungsfeld 7: Landnutzung, Forstwirtschaft und Senkenwirkung
  • Handlungsfeld 8: Übergreifende Handlungsschwerpunkte (unter anderem Vorbildrolle öffentliche Hand, Bioökonomie, Klima-Governance, Akzeptanz und Verbraucherschutz)