Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasen auf Deponien
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen auf Deponien
Diese Richtlinie trat am 13. Juni 2017 in Kraft und gilt durch Änderungserlass bis zum 31. Dezember 2021.
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen auf Deponien
Diese Richtlinie trat am 13. Juni 2017 in Kraft und gilt durch Änderungserlass bis zum 31. Dezember 2021.
Kurzinformation
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Wer kann gefördert werden?
Zuwendungsempfänger können kommunale Gebietskörperschaften, Zweckverbände oder Unternehmen der öffentlichen Hand beziehungsweise Unternehmen, an denen die öffentliche Hand die Mehrheit hat, sein.
Zuwendungsempfänger können kommunale Gebietskörperschaften, Zweckverbände oder Unternehmen der öffentlichen Hand beziehungsweise Unternehmen, an denen die öffentliche Hand die Mehrheit hat, sein.
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Was wird gefördert?
Gefördert werden kann die Neuerrichtung oder Ertüchtigung von Anlagen zur Erfassung und Entsorgung von Deponiegas, einschließlich erforderlicher Oberflächenabdichtungssysteme. Förderfähig sind auch die Errichtung von Anlagen zur Methanoxidation sowie Maßnahmen zur Ausgestaltung einer Deponieoberfläche als technische Funktionsschicht für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien.
Gefördert werden kann die Neuerrichtung oder Ertüchtigung von Anlagen zur Erfassung und Entsorgung von Deponiegas, einschließlich erforderlicher Oberflächenabdichtungssysteme. Förderfähig sind auch die Errichtung von Anlagen zur Methanoxidation sowie Maßnahmen zur Ausgestaltung einer Deponieoberfläche als technische Funktionsschicht für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien.
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Welche Voraussetzungen sind erforderlich?
Zuwendungsvoraussetzungen sind:
- Der Zuwendungsempfänger muss Inhaber der Deponie sein.
- Die Fördermaßnahme muss im Einklang mit einem Abfallwirtschaftskonzept oder einem anderen gebietsbezogenen Entwicklungs- oder Energiekonzept stehen.
- Die erforderlichen behördlichen Genehmigungen der Maßnahmen müssen vorliegen (zum Beispiel Plangenehmigung der Stilllegungsmaßnahme). Hierdurch werden Nutzungskonflikte ausgeschlossen. Sollten dennoch Nutzungskonflikte bestehen, sind diese entsprechend zu berücksichtigen.
- Die vorhabenrelevanten Deponieabschnitte müssen endgültig verfüllt sein.
- Maßnahmen für die Neuerrichtung oder Ertüchtigung von Anlagen zur Erfassung und Entsorgung von Deponiegas, einschließlich erforderlicher Oberflächenabdichtungssysteme, werden nur auf Deponien oder Deponieabschnitten gefördert, für die gutachterlich nachgewiesen ist, dass diese über ein relevantes Deponiegasaufkommen verfügen.
- Bei Maßnahmen zur Ausgestaltung einer Deponieoberfläche als technische Funktionsschicht für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien ist nachzuweisen, dass für diese die anschließende Nachnutzung mit einer Anlage zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Windkraft) über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren gewährleistet ist.
Zuwendungsvoraussetzungen sind:
- Der Zuwendungsempfänger muss Inhaber der Deponie sein.
- Die Fördermaßnahme muss im Einklang mit einem Abfallwirtschaftskonzept oder einem anderen gebietsbezogenen Entwicklungs- oder Energiekonzept stehen.
- Die erforderlichen behördlichen Genehmigungen der Maßnahmen müssen vorliegen (zum Beispiel Plangenehmigung der Stilllegungsmaßnahme). Hierdurch werden Nutzungskonflikte ausgeschlossen. Sollten dennoch Nutzungskonflikte bestehen, sind diese entsprechend zu berücksichtigen.
- Die vorhabenrelevanten Deponieabschnitte müssen endgültig verfüllt sein.
- Maßnahmen für die Neuerrichtung oder Ertüchtigung von Anlagen zur Erfassung und Entsorgung von Deponiegas, einschließlich erforderlicher Oberflächenabdichtungssysteme, werden nur auf Deponien oder Deponieabschnitten gefördert, für die gutachterlich nachgewiesen ist, dass diese über ein relevantes Deponiegasaufkommen verfügen.
- Bei Maßnahmen zur Ausgestaltung einer Deponieoberfläche als technische Funktionsschicht für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien ist nachzuweisen, dass für diese die anschließende Nachnutzung mit einer Anlage zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Windkraft) über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren gewährleistet ist.
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Wie wird gefördert?
Die Zuwendungsart entspricht einer Projektförderung mit einer anteiligen Finanzierung in Form von Zuschüssen.
Die Zuwendungsart entspricht einer Projektförderung mit einer anteiligen Finanzierung in Form von Zuschüssen.
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Was bekommt der Antragsteller?
Die Höhe der Zuwendung ist unter anderem abhängig vom Fördergegenstand sowie einer wirtschaftlichen oder nicht-wirtschaftlichen Tätigkeit des Antragstellers und liegt zwischen 10 Prozent und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Die Höhe der Zuwendung ist unter anderem abhängig vom Fördergegenstand sowie einer wirtschaftlichen oder nicht-wirtschaftlichen Tätigkeit des Antragstellers und liegt zwischen 10 Prozent und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
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Wie erfolgt die Antragstellung?
Der Antrag ist bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) zu stellen und kann online über das Kundenportal der ILB erfolgen.
Der Antrag ist bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) zu stellen und kann online über das Kundenportal der ILB erfolgen.