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Fragen und Antworten aus dem Bereich Landwirtschaft

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  • Welche allgemeinen Regeln muss ich jetzt in meinem Landwirtschaftsbetrieb beachten?

    Stand: 24. März 2020

    Land- und Ernährungswirtschaft werden bundesweit als systemrelevante Infrastruktur anerkannt!

    Welche landwirtschaftlichen Tätigkeiten wären von einer Ausgangssperre nicht betroffen?

    Es gibt keine Ausgangssperre! Nur Beschränkungen. Da die landwirtschaftliche Tätigkeit zugelassen ist, ist die Landwirtschaft von den Beschränkungen nicht betroffen.

    Ich möchte nicht, dass in der aktuellen Situation Passanten auf meinen Hof kommen. Was kann ich tun?

    Das fällt unter die Ausgangsbeschränkungen und kann und muss dementsprechend unterbunden werden, in dem Sie gegebenenfalls von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen.

    Muss ich in Zeiten von Corona Kontrollen durch betriebsfremde Personen dulden?

    Es werden die unbedingt notwendigen Kontrollen weiterhin durchgeführt. Kontrollbehörden und Kontrollstellen sind durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) informiert und werden in der Regel die Kontrollen ankündigen.

    Zum Einsatz von Saisonarbeitskräften siehe:

    Welche Rahmenbedingungen gelten aktuell beim Einsatz von Saisonarbeitskräften?

    Stand: 24. März 2020

    Land- und Ernährungswirtschaft werden bundesweit als systemrelevante Infrastruktur anerkannt!

    Welche landwirtschaftlichen Tätigkeiten wären von einer Ausgangssperre nicht betroffen?

    Es gibt keine Ausgangssperre! Nur Beschränkungen. Da die landwirtschaftliche Tätigkeit zugelassen ist, ist die Landwirtschaft von den Beschränkungen nicht betroffen.

    Ich möchte nicht, dass in der aktuellen Situation Passanten auf meinen Hof kommen. Was kann ich tun?

    Das fällt unter die Ausgangsbeschränkungen und kann und muss dementsprechend unterbunden werden, in dem Sie gegebenenfalls von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen.

    Muss ich in Zeiten von Corona Kontrollen durch betriebsfremde Personen dulden?

    Es werden die unbedingt notwendigen Kontrollen weiterhin durchgeführt. Kontrollbehörden und Kontrollstellen sind durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) informiert und werden in der Regel die Kontrollen ankündigen.

    Zum Einsatz von Saisonarbeitskräften siehe:

    Welche Rahmenbedingungen gelten aktuell beim Einsatz von Saisonarbeitskräften?

    Kontakt

    Organisation:
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Abteilung:
    Referat 31
    Ansprechpartner:
    Birgit Korth
    E-Mail:
    birgit.korth@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7610

  • Regelungen zur Einreise von Saisonarbeitskräften

    Stand: 3. April 2020

    Die nun vereinbarte Einreise von Saisonarbeitskräften wird federführend vom Deutschen Bauernverband (DBV) organisiert. Sie baut im Wesentlichen auf dem Verfahren auf, das bis zum Einreiseverbot galt, wird aber um eine breitere Kontrolle der Einreisenden ergänzt.

    Der DBV richtet aktuell ein Internetportal ein, in dem Betriebe die Namenslisten ihrer Saisonarbeitskräfte eintragen können. Dies soll voraussichtlich am Dienstag freigeschaltet werden. Die Listen werden dann auch an die Bundespolizei weitergegeben.

    Betriebe können diese Namenslisten bereits ab sofort vorbereiten.

    Derzeit erfolgt noch die Klärung, an welchen deutschen Flughäfen die Saisonarbeitskräfte ankommen werden. Die Flüge müssen von den Betrieben selber organisiert werden. Aktuell laufen Gespräche mit den Airlines zu den Rahmenbedingungen.

    Geplant ist, dass die Airlines bereits am Abflugort den Gesundheitscheck übernehmen. Die genauen Vorgaben zum Umfang werden aktuell abgestimmt.

    Die Betriebe müssen Abholung und Unterbringung der Saisonarbeitskräfte nach den zwischen Bundesministerium des Innern (BMI) und Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL vereinbarten Konditionen sicherstellen.

    Stand: 3. April 2020

    Die nun vereinbarte Einreise von Saisonarbeitskräften wird federführend vom Deutschen Bauernverband (DBV) organisiert. Sie baut im Wesentlichen auf dem Verfahren auf, das bis zum Einreiseverbot galt, wird aber um eine breitere Kontrolle der Einreisenden ergänzt.

    Der DBV richtet aktuell ein Internetportal ein, in dem Betriebe die Namenslisten ihrer Saisonarbeitskräfte eintragen können. Dies soll voraussichtlich am Dienstag freigeschaltet werden. Die Listen werden dann auch an die Bundespolizei weitergegeben.

    Betriebe können diese Namenslisten bereits ab sofort vorbereiten.

    Derzeit erfolgt noch die Klärung, an welchen deutschen Flughäfen die Saisonarbeitskräfte ankommen werden. Die Flüge müssen von den Betrieben selber organisiert werden. Aktuell laufen Gespräche mit den Airlines zu den Rahmenbedingungen.

    Geplant ist, dass die Airlines bereits am Abflugort den Gesundheitscheck übernehmen. Die genauen Vorgaben zum Umfang werden aktuell abgestimmt.

    Die Betriebe müssen Abholung und Unterbringung der Saisonarbeitskräfte nach den zwischen Bundesministerium des Innern (BMI) und Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL vereinbarten Konditionen sicherstellen.

  • Welche Rahmenbedingungen gelten aktuell beim Einsatz von Saisonarbeitskräften?

    Stand: 25. März 2020

    In den letzten Tagen wurde auch aus Brandenburg berichtet, dass Erntehelfer aus Osteuropa aus Angst vor einer Infektion mit dem Coronavirus oder aus Angst, nach einer Tätigkeit in Deutschland nicht mehr zeitnah in ihr Heimatland zurückreisen zu dürfen, die zugesagte Beschäftigungsaufnahme absagen. Der Arbeitsanfall in der Landwirtschaft steigt jahreszeitlich bedingt täglich an. Zudem könnte auch die Versorgung mit Frischeprodukten in den kommenden Monaten ins Stocken geraten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Axel Vogel, die am 23. März vom Bundeskabinett beschlossenen Regelungen zum Einsatz von heimischen Saisonarbeitskräften zu nutzen.

    Einsatz von Saisonarbeitskräften

    Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte dürfen nach Inkrafttreten der Beschlüsse der Bundesregierung bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Das reduziert auch die Mobilität und somit die Infektionsgefahr. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland und auch dazu bereit sind, können damit länger hier arbeiten. Dies hilft den Betrieben bei der Ernte und Aussaat. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gilt weiterhin.

    Arbeitnehmerüberlassung

    Das Bundesarbeitsministerium wird hierzu eine Auslegungshilfe vorlegen, wonach Arbeitnehmerüberlassung in der Coronakrise ohne Erlaubnis möglich ist und das streng auszulegende Kriterium „nur gelegentlich" dem nicht entgegensteht. Die Regelung ist wichtig, um flexibel auf die Krise und auf mögliche Personalverschiebungen zwischen den Wirtschaftszweigen (in Richtung Ernährungs- und Landwirtschaft) reagieren zu können.

    Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld

    Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.  Mit dieser Regelung wird der finanzielle Anreiz zur Aufnahme einer Nebenbeschäftigung als Saisonarbeitskraft erhöht.

    Hinzuverdienstgrenzen

    Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständler wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben und in der Alterssicherung der Landwirte vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt für die gesamte Dauer des Jahres 2020. Auf diese Weise werden Anreize für eine vorübergehende Beschäftigung in der Landwirtschaft geschaffen.

    Arbeitszeitflexibilisierung

    Die bisher im Arbeitszeitgesetz vorgesehenen Ausnahmeregelungen (10-Stunden Grenze/6-Tage Woche) reichen nicht aus, um auf außergewöhnliche Notfälle, insbesondere epidemische Lagen von nationaler Tragweite, schnell, effektiv und bundeseinheitlich reagieren zu können. Das Bundesarbeitsministerium erhält eine Verordnungsermächtigung, um in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach Paragraph 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, angemessene arbeitszeitrechtliche Regelungen zu erlassen. Im Rahmen der Verordnung werden die landwirtschaftliche Erzeugung, Verarbeitung, Logistik und der Handel mit Lebensmitteln ausdrücklich berücksichtigt.

    Quelle: BMEL, 23. Oktober 2020

    Erntehelferportale

    (Auswahl Stand 25. März)

    Stand: 25. März 2020

    In den letzten Tagen wurde auch aus Brandenburg berichtet, dass Erntehelfer aus Osteuropa aus Angst vor einer Infektion mit dem Coronavirus oder aus Angst, nach einer Tätigkeit in Deutschland nicht mehr zeitnah in ihr Heimatland zurückreisen zu dürfen, die zugesagte Beschäftigungsaufnahme absagen. Der Arbeitsanfall in der Landwirtschaft steigt jahreszeitlich bedingt täglich an. Zudem könnte auch die Versorgung mit Frischeprodukten in den kommenden Monaten ins Stocken geraten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Axel Vogel, die am 23. März vom Bundeskabinett beschlossenen Regelungen zum Einsatz von heimischen Saisonarbeitskräften zu nutzen.

    Einsatz von Saisonarbeitskräften

    Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte dürfen nach Inkrafttreten der Beschlüsse der Bundesregierung bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Das reduziert auch die Mobilität und somit die Infektionsgefahr. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland und auch dazu bereit sind, können damit länger hier arbeiten. Dies hilft den Betrieben bei der Ernte und Aussaat. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft gilt weiterhin.

    Arbeitnehmerüberlassung

    Das Bundesarbeitsministerium wird hierzu eine Auslegungshilfe vorlegen, wonach Arbeitnehmerüberlassung in der Coronakrise ohne Erlaubnis möglich ist und das streng auszulegende Kriterium „nur gelegentlich" dem nicht entgegensteht. Die Regelung ist wichtig, um flexibel auf die Krise und auf mögliche Personalverschiebungen zwischen den Wirtschaftszweigen (in Richtung Ernährungs- und Landwirtschaft) reagieren zu können.

    Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld

    Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.  Mit dieser Regelung wird der finanzielle Anreiz zur Aufnahme einer Nebenbeschäftigung als Saisonarbeitskraft erhöht.

    Hinzuverdienstgrenzen

    Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständler wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben und in der Alterssicherung der Landwirte vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt für die gesamte Dauer des Jahres 2020. Auf diese Weise werden Anreize für eine vorübergehende Beschäftigung in der Landwirtschaft geschaffen.

    Arbeitszeitflexibilisierung

    Die bisher im Arbeitszeitgesetz vorgesehenen Ausnahmeregelungen (10-Stunden Grenze/6-Tage Woche) reichen nicht aus, um auf außergewöhnliche Notfälle, insbesondere epidemische Lagen von nationaler Tragweite, schnell, effektiv und bundeseinheitlich reagieren zu können. Das Bundesarbeitsministerium erhält eine Verordnungsermächtigung, um in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach Paragraph 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, angemessene arbeitszeitrechtliche Regelungen zu erlassen. Im Rahmen der Verordnung werden die landwirtschaftliche Erzeugung, Verarbeitung, Logistik und der Handel mit Lebensmitteln ausdrücklich berücksichtigt.

    Quelle: BMEL, 23. Oktober 2020

    Erntehelferportale

    (Auswahl Stand 25. März)

    Kontakt

    Organisation:
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Abteilung:
    Referat 31
    Ansprechpartner:
    Birgit Korth
    E-Mail:
    birgit.korth@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7610

  • Werden in Brandenburg die Agrarbeihilfen trotz der zugespitzten Lage pünktlich ausgezahlt?

    Stand: 1. April 2020

    Die Bewilligungsbehörden der Landkreise zahlen derzeit die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm und Natura 2000 aus.

    Der von der Kommission vorgegebene Zahlungstermin 30. Juni kann nach derzeitiger Einschätzung eingehalten werden. Es laufen die Vorbereitungen für den Agrarantrag der bis zum 15. Mai einzureichen ist.

    Die Freigabe des Onlineantrages erfolgt ab 2. April. Der Antrag bildet die Grundlage für die geplanten Zahlungen im Dezember 2020.

    Hinweis: Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ist als Bewilligungsbehörde der Richtlinie Zusammenarbeit derzeit auch in die Corona-Soforthilfe des Landes mit eingebunden. Aus diesem Grund kann es zu Verzögerungen bezüglich der Bearbeitung im Zusammenhang mit Ihren Projekten oder Projektanträgen kommen. Sollte seitens der ILB Fristen für die Nachweisbringung gesetzt worden sein, sind diese dennoch unbedingt einzuhalten.

    Stand: 1. April 2020

    Die Bewilligungsbehörden der Landkreise zahlen derzeit die Mittel für das Kulturlandschaftsprogramm und Natura 2000 aus.

    Der von der Kommission vorgegebene Zahlungstermin 30. Juni kann nach derzeitiger Einschätzung eingehalten werden. Es laufen die Vorbereitungen für den Agrarantrag der bis zum 15. Mai einzureichen ist.

    Die Freigabe des Onlineantrages erfolgt ab 2. April. Der Antrag bildet die Grundlage für die geplanten Zahlungen im Dezember 2020.

    Hinweis: Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ist als Bewilligungsbehörde der Richtlinie Zusammenarbeit derzeit auch in die Corona-Soforthilfe des Landes mit eingebunden. Aus diesem Grund kann es zu Verzögerungen bezüglich der Bearbeitung im Zusammenhang mit Ihren Projekten oder Projektanträgen kommen. Sollte seitens der ILB Fristen für die Nachweisbringung gesetzt worden sein, sind diese dennoch unbedingt einzuhalten.

    Kontakt

    Organisation:
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Abteilung:
    Referat 33
    Ansprechpartner:
    Irene Kirchner
    E-Mail:
    irene.kirchner@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7620

  • Was ist bei jetzt beim Export von Pflanzen zu beachten?

    Stand: 24. März 2020

    Bestehen besondere pflanzengesundheitliche Anforderungen?
    Werden die Exportkontrollen ausgesetzt?
    Wie werden die Exportkontrollen zum gegenwärtigen Zeitpunkt durchgeführt?
    Sind Einschränkungen beziehungsweise Auswirkungen durch mögliche eingeschränkte Kontrollen im Export zu erwarten?

    Ziel ist weiterhin, die  Exportabfertigung reibungslos durchzuführen. Um unnötige Kontakte zu vermeiden werden derzeit die Vor-Ort-Kontrollen auf ein unbedingt erforderliche Maß reduziert.

    Der Ablauf wird derzeit grundsätzlich wie folgt gehandhabt:

    1. Ein Antrag ist wie gehabt rechtzeitig mittels PGZ-Online (Pflanzen-Gesundheits-Zeugnis-Online) mindestens fünf  Arbeitstage vor Exportdurchführung zu stellen. 
    2. Die pflanzengesundheitlichen Einfuhrbestimmungen des betreffenden Drittlands sind einzuhalten. Der verantwortliche Unternehmer oder ein anderer qualifizierter Vertreter prüft die Eigen- sowie die Zukaufsware visuell auf Freiheit von Schadorganismen.
    3. Bei Feststellung von Bohrlöchern, Pilzfruchtkörper, übermäßigem Läusebefall oder Ähnliches sind die betroffene Pflanzen zu entfernen. Dies ist zu dokumentieren.
    4. Zukaufsware darf nur bei Vorliegen eines Pflanzenpasses beziehungsweise Vorausfuhrzeugnis exportiert werden.
    5. Der zuständige Pflanzengesundheitsinspektor entscheidet im Einzelfall über die Durchführung einer Vor-Ort-Kontrolle.
    6. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den zuständigen Pflanzengesundheitsinspektor

    Informationen zur Exportdurchführung unter https://www.isip.de/isip/servlet/isip-de/regionales/brandenburg/pflanzenschutzdienst/pflanzengesundheit/export

    Stand: 24. März 2020

    Bestehen besondere pflanzengesundheitliche Anforderungen?
    Werden die Exportkontrollen ausgesetzt?
    Wie werden die Exportkontrollen zum gegenwärtigen Zeitpunkt durchgeführt?
    Sind Einschränkungen beziehungsweise Auswirkungen durch mögliche eingeschränkte Kontrollen im Export zu erwarten?

    Ziel ist weiterhin, die  Exportabfertigung reibungslos durchzuführen. Um unnötige Kontakte zu vermeiden werden derzeit die Vor-Ort-Kontrollen auf ein unbedingt erforderliche Maß reduziert.

    Der Ablauf wird derzeit grundsätzlich wie folgt gehandhabt:

    1. Ein Antrag ist wie gehabt rechtzeitig mittels PGZ-Online (Pflanzen-Gesundheits-Zeugnis-Online) mindestens fünf  Arbeitstage vor Exportdurchführung zu stellen. 
    2. Die pflanzengesundheitlichen Einfuhrbestimmungen des betreffenden Drittlands sind einzuhalten. Der verantwortliche Unternehmer oder ein anderer qualifizierter Vertreter prüft die Eigen- sowie die Zukaufsware visuell auf Freiheit von Schadorganismen.
    3. Bei Feststellung von Bohrlöchern, Pilzfruchtkörper, übermäßigem Läusebefall oder Ähnliches sind die betroffene Pflanzen zu entfernen. Dies ist zu dokumentieren.
    4. Zukaufsware darf nur bei Vorliegen eines Pflanzenpasses beziehungsweise Vorausfuhrzeugnis exportiert werden.
    5. Der zuständige Pflanzengesundheitsinspektor entscheidet im Einzelfall über die Durchführung einer Vor-Ort-Kontrolle.
    6. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den zuständigen Pflanzengesundheitsinspektor

    Informationen zur Exportdurchführung unter https://www.isip.de/isip/servlet/isip-de/regionales/brandenburg/pflanzenschutzdienst/pflanzengesundheit/export

    Kontakt

    Organisation:
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg
    Abteilung 3 - Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten
    Abteilung:
    Referat 36
    Ansprechpartner:
    Name:
    Dr. Cornelia Müller
    E-Mail:
    cornelia.mueller@­mluk.brandenburg.de
    Telefon:
    +49 331 866-7696

Aktuelles
 
Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation
Ansprechpartner:
Name:
Dr. Jens-Uwe Schade
E-Mail:
jens-uwe.schade@­mluk.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7016