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13.02.2020

Tesla hat Zulassung für vorzeitigen Baubeginn erhalten

Potsdam – Das Landesamt für Umwelt hat die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Rodung des Waldes (91,56 Hektar) und bauvorbereitende Maßnahmen wie das Anlegen von Baustraßen zu diesem Gebiet nach Paragraph 8 a Bundes-Immissionsschutzgesetz erteilt.

Das bedeutet, dass Tesla jetzt auf eigenes Risiko mit diesen Arbeiten beginnen darf, bevor abschließend über die Genehmigung entschieden ist. Allerdings musste der Investor sich verpflichten, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, falls die Genehmigung für das Vorhaben doch nicht erteilt werden kann. In Bezug auf den Wald bedeutet dies, dass die Erstaufforstung auf Ersatzflächen in jedem Fall vorgenommen werden muss. Außerdem sind zahlreiche Auflagen zum Schutz der Umwelt und der Bevölkerung festgelegt, die während der Arbeiten einzuhalten sind. Dazu gehören unter anderem Auflagen zum Arbeitsschutz, Lärm, Wasser- und Naturschutz.

Die Auflagen zum Lärmschutz regeln zum Beispiel, dass an den Gebäuden, die dem Betriebsgelände am nächsten liegen, tagsüber Immissionsrichtwerte von 60 bis 70 Dezibel und nachts Werte zwischen 40 und 55 Dezibel nicht überschritten werden dürfen. Um die Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten, findet eine ständige Lärmmessung an den betroffenen Orten statt.

Besondere Auflagen waren auch zum Schutz des Bodens und des Grundwassers erforderlich, da sich das Gelände teilweise in einer Trinkwasserschutzzone befindet. Die Betankung von Fahrzeugen beispielsweise darf nur außerhalb des Geländes erfolgen.

Mit dieser Entscheidung ist keine Vorwegnahme der endgültigen Genehmigung verbunden. Das Genehmigungsverfahren läuft weiter; und es besteht noch zum 5. März 2020 die Möglichkeit, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben. Die Einwendungen werden ab dem 18. März 2020 mit allen Einwendern öffentlich erörtert und im Anschluss nochmals eingehend von der Genehmigungsbehörde geprüft. Nur wenn die Prüfung des Antrages ergibt, dass alle Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind, wird die abschließende Genehmigung für das Vorhaben erteilt.

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