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24.10.2019

Polen und Deutsche gemeinsam gegen Abfallkriminalität

Potsdam – Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger eröffnet heute in Potsdam den zweitätigen deutsch-polnischen Workshop zur grenzüberschreitenden Abfallwirtschaftskriminalität.

„Mit diesem Thema beschäftigt sich das Ministerium bereits seit langem intensiv. Die intensive Bekämpfung der Abfallkriminalität ist hier in Brandenburg ein Anliegen von besonderer Bedeutung“, betont Minister Vogelsänger: „Wir brauchen die weitere Vertiefung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit, um kriminellen Akteuren das Handwerk zu legen. Illegale Abfallentsorgung macht nicht vor Grenzen halt. Für Umweltsünder darf es keine Schlupflöcher geben.“

Das Brandenburger Umweltministeriums organisiert den Workshop in Zusammenarbeit mit der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH, den Innen- und Justizbehörden der Länder Brandenburg und Berlin, mit dem Landeskriminalamt Brandenburg und der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Laut Medienberichten hat Polen 2018 einen neuen Höchstwert bei der Einfuhr von Abfällen aufgestellt. Das zuständige Oberinspektorat für Umweltschutz (GIOS) gibt die aus dem Ausland eingeführte Menge mit 434.000 Tonnen an. Deutschland ist mit 250.000 Tonnen dabei, auf Platz zwei folgte 2018 Großbritannien mit 36.400 Tonnen.

Im vergangenen Jahr war es in Polen mehrfach zu Bränden in Abfallentsorgungsanlagen gekommen. Dabei brannten auch aus Deutschland stammende Abfälle.

Neben dem Austausch von Erfahrungen sollen Verabredungen getroffen werden, insbesondere zu gemeinsamen Kontrollen von grenzüberschreitenden Abfalltransporten und zur grenzüberschreitenden Strafverfolgung.

Unterstützt wird die Veranstaltung durch das europäische Programm TAIEX-EIR Peer 2 Peer, das den Austausch zwischen Behörden der Mitgliedsstaaten fördern will.

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