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Agrar- und Umweltpolitik

Entwicklungsministerium für Brandenburg

Mit den schon in seinem Namen angesprochenen Politikfeldern hat das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft eine herausgehobene Verantwortung für das Land. In der 6. Legislaturperiode des Brandenburgischen Landtags (2014 - 2019) ist die oberste Agrar- und Umweltverwaltung wieder unter einem Dach vereint. Für den Zusammenschluss von Agrar und Umwelt sprechen die thematische Nähe, die Betroffenheit der Akteure im ländlichen Raum und letztlich auch die Tatsache, dass der Umweltbereich seine wesentlichen Fördertöpfe im Bereich der Agrarverwaltung hat.

Das Ministerium sieht sich einerseits und ausdrücklich als Ansprechpartner für Akteure im ländlichen Raum - so gehört zu den Aufgaben einer Verwaltung nicht nur, auf Herausforderungen und Fragen zu reagieren, sondern auch aktiv mit gesellschaftlichen Gruppen auf die Bedürfnisse des Landes zugeschnittene Lösungen zu entwickeln. Auf der anderen Seite sind Artenvielfalt, Landwirtschaft, Wald, Luft, Boden und Wasser Querschnittsthemen, die jede und jeden angehen. Die Landesregierung setzt in der laufenden Legislaturperiode neben Bildung und Wissenschaft Schwerpunkte namentlich in Bereichen, die für den weiteren Ausbau der staatlichen Infrastruktur zum Beispiel Deichbau- und Wasserwirtschaft) und die Wirtschaftsentwicklung (zum Beispiel Immissionsschutz) Voraussetzung sind.

Von den im Ministerium erarbeiteten Förderprogrammen zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur, gespeist aus EU-, Bundes- und Landesmitteln, profitieren die heimische Wirtschaft sowie das Dienstleistungsgewerbe. Ländliche Entwicklung kann so dazu beitragen, dass das Landleben als lebenswerte Alternative zum Leben in der Stadt attraktiv bleibt und Menschen ihren Lebensmittelpunkt im Dorf behalten. Am Ende haben nicht nur die Brandenburger selbst etwas davon, sondern auch die vielen Besucher des Landes. So steht die Ländliche Entwicklung im Ministeriumsnamen nicht zufällig neben Umwelt und Landwirtschaft - sie steht auch als Bindeglied für die viele Facetten umfassende Entwicklung des Flächenlands Brandenburg.

Mitwirkung an der Bundespolitik

Über den Bundesrat wirken die Länder direkt an der Gesetzgebung des Bundes mit. So ist der zuständige brandenburgische Fachminister zugleich Mitglied im Umwelt- und im Agrarausschuss des Bundesrates. Dort beraten die Ländervertreter alle ihre Ressorts betreffenden Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften der Bundesregierung und des Bundestags. Dabei spielen die jeweiligen Landesinteressen eine entscheidende Rolle. Auf diese Weise werden viele Verbesserungsvorschläge der Länder in das Bundesrecht übernommen. Notfalls kann der Bundesrat auch seine Zustimmung zu einem Bundesgesetz verweigern und die Anrufung des Vermittlungsausschusses beantragen.

Zusammenarbeit der Länder

Die 16 Bundesländer und die Bundesregierung arbeiten in der Umwelt- und Agrarpolitik eng zusammen. Als wichtigste Kooperationsgremien haben sich dabei die Umwelt- und die Agrarministerkonferenz etabliert, die jeweils zweimal jährlich tagen. Die zuständigen Minister aus Bund und Ländern beraten hier grundsätzliche politische Fragen und Strategien aber auch die praktische Umsetzung von Bundes- und Europarecht. Diesem Ziel dienen auch die sogenannten Bund-Länder-Arbeitsgruppen, in denen sich Fachleute der Ministerien regelmäßig zu Themen wie Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallrecht oder Klimaschutz abstimmen und Entscheidungen der Ministerkonferenzen vorbereiten. Brandenburg war zuletzt 2014 Vorsitzland der Agrarministerkonferenz und 2017 Vorsitzland der Umweltministerkonferenz.

Entwicklungsministerium für Brandenburg

Mit den schon in seinem Namen angesprochenen Politikfeldern hat das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft eine herausgehobene Verantwortung für das Land. In der 6. Legislaturperiode des Brandenburgischen Landtags (2014 - 2019) ist die oberste Agrar- und Umweltverwaltung wieder unter einem Dach vereint. Für den Zusammenschluss von Agrar und Umwelt sprechen die thematische Nähe, die Betroffenheit der Akteure im ländlichen Raum und letztlich auch die Tatsache, dass der Umweltbereich seine wesentlichen Fördertöpfe im Bereich der Agrarverwaltung hat.

Das Ministerium sieht sich einerseits und ausdrücklich als Ansprechpartner für Akteure im ländlichen Raum - so gehört zu den Aufgaben einer Verwaltung nicht nur, auf Herausforderungen und Fragen zu reagieren, sondern auch aktiv mit gesellschaftlichen Gruppen auf die Bedürfnisse des Landes zugeschnittene Lösungen zu entwickeln. Auf der anderen Seite sind Artenvielfalt, Landwirtschaft, Wald, Luft, Boden und Wasser Querschnittsthemen, die jede und jeden angehen. Die Landesregierung setzt in der laufenden Legislaturperiode neben Bildung und Wissenschaft Schwerpunkte namentlich in Bereichen, die für den weiteren Ausbau der staatlichen Infrastruktur zum Beispiel Deichbau- und Wasserwirtschaft) und die Wirtschaftsentwicklung (zum Beispiel Immissionsschutz) Voraussetzung sind.

Von den im Ministerium erarbeiteten Förderprogrammen zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur, gespeist aus EU-, Bundes- und Landesmitteln, profitieren die heimische Wirtschaft sowie das Dienstleistungsgewerbe. Ländliche Entwicklung kann so dazu beitragen, dass das Landleben als lebenswerte Alternative zum Leben in der Stadt attraktiv bleibt und Menschen ihren Lebensmittelpunkt im Dorf behalten. Am Ende haben nicht nur die Brandenburger selbst etwas davon, sondern auch die vielen Besucher des Landes. So steht die Ländliche Entwicklung im Ministeriumsnamen nicht zufällig neben Umwelt und Landwirtschaft - sie steht auch als Bindeglied für die viele Facetten umfassende Entwicklung des Flächenlands Brandenburg.

Mitwirkung an der Bundespolitik

Über den Bundesrat wirken die Länder direkt an der Gesetzgebung des Bundes mit. So ist der zuständige brandenburgische Fachminister zugleich Mitglied im Umwelt- und im Agrarausschuss des Bundesrates. Dort beraten die Ländervertreter alle ihre Ressorts betreffenden Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften der Bundesregierung und des Bundestags. Dabei spielen die jeweiligen Landesinteressen eine entscheidende Rolle. Auf diese Weise werden viele Verbesserungsvorschläge der Länder in das Bundesrecht übernommen. Notfalls kann der Bundesrat auch seine Zustimmung zu einem Bundesgesetz verweigern und die Anrufung des Vermittlungsausschusses beantragen.

Zusammenarbeit der Länder

Die 16 Bundesländer und die Bundesregierung arbeiten in der Umwelt- und Agrarpolitik eng zusammen. Als wichtigste Kooperationsgremien haben sich dabei die Umwelt- und die Agrarministerkonferenz etabliert, die jeweils zweimal jährlich tagen. Die zuständigen Minister aus Bund und Ländern beraten hier grundsätzliche politische Fragen und Strategien aber auch die praktische Umsetzung von Bundes- und Europarecht. Diesem Ziel dienen auch die sogenannten Bund-Länder-Arbeitsgruppen, in denen sich Fachleute der Ministerien regelmäßig zu Themen wie Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallrecht oder Klimaschutz abstimmen und Entscheidungen der Ministerkonferenzen vorbereiten. Brandenburg war zuletzt 2014 Vorsitzland der Agrarministerkonferenz und 2017 Vorsitzland der Umweltministerkonferenz.

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Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation
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Dr. Jens-Uwe Schade
Position:
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation
E-Mail:
pressestelle@­mluk.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7016