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Sanierungsbergbau

Für Braunkohletagebaue, die in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) betrieben und nach der Wiedervereinigung aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter fortgeführt wurden und keinen neuen Eigentümer fanden, ist die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolgerin der DDR für die Wahrnehmung der bergrechtlichen Sanierungspflichten zuständig. Sie hat dafür die Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) geschaffen. Da die betroffenen Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen Anforderungen an die Bergbaufolgelandschaft haben, die über die bergrechtlichen Sanierungspflichten hinausgehen (zum Beispiel touristische Nutzbarkeit der Bergbaufolgeseen), beteiligen sie sich an der Finanzierung der LMBV.

Aus diesem Grund wurde 1992 das Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) zwischen den Braunkohleländern und dem Bund verabschiedet. Aufgrund der gewaltigen Dimension dieser Aufgabe folgten weitere Verwaltungsabkommen, welche die Sanierung in den Folgejahren sicherstellten. In 2017 wurde das fünfte ergänzende Verwaltungsabkommen (VA VI) beschlossen. Dieses regelt die Finanzierung der Braunkohlesanierung für die Jahre 2018 bis 2022 und umfasst ein Finanzierungsrahmen von 1.230 Millionen Euro.

Der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) stellt sicher, dass die Gelder aus dem Verwaltungsabkommen in geeigneter Weise genutzt werden. Im Wesentlichen umfassen die Aufgaben des StuBA:

  • die Prüfung der Gesamtplanungen,
  • die Genehmigung und Budgetierung von Sanierungsprojekten,
  • die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit von Ausschreibungs- und Vergabeverfahren sowie
  • die Prioritätensetzung bei Programmen.

Sanierungsbergbau

Für Braunkohletagebaue, die in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) betrieben und nach der Wiedervereinigung aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter fortgeführt wurden und keinen neuen Eigentümer fanden, ist die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolgerin der DDR für die Wahrnehmung der bergrechtlichen Sanierungspflichten zuständig. Sie hat dafür die Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) geschaffen. Da die betroffenen Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen Anforderungen an die Bergbaufolgelandschaft haben, die über die bergrechtlichen Sanierungspflichten hinausgehen (zum Beispiel touristische Nutzbarkeit der Bergbaufolgeseen), beteiligen sie sich an der Finanzierung der LMBV.

Aus diesem Grund wurde 1992 das Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) zwischen den Braunkohleländern und dem Bund verabschiedet. Aufgrund der gewaltigen Dimension dieser Aufgabe folgten weitere Verwaltungsabkommen, welche die Sanierung in den Folgejahren sicherstellten. In 2017 wurde das fünfte ergänzende Verwaltungsabkommen (VA VI) beschlossen. Dieses regelt die Finanzierung der Braunkohlesanierung für die Jahre 2018 bis 2022 und umfasst ein Finanzierungsrahmen von 1.230 Millionen Euro.

Der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) stellt sicher, dass die Gelder aus dem Verwaltungsabkommen in geeigneter Weise genutzt werden. Im Wesentlichen umfassen die Aufgaben des StuBA:

  • die Prüfung der Gesamtplanungen,
  • die Genehmigung und Budgetierung von Sanierungsprojekten,
  • die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit von Ausschreibungs- und Vergabeverfahren sowie
  • die Prioritätensetzung bei Programmen.
Wasser
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Wasser

Kontakt

Abteilung 2 - Wasser- und Bodenschutz
Abteilung:
Referat 23
Ansprechpartner:
Susanne Naß
E-Mail:
susanne.nass@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7322