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Förderung des Rezyklatmarktes für Kunststoffe – UMK-Sonderarbeitsgruppe RESAG

Recyclinglager für Kunststoffe
© Stefan Bittrich/Landesamt für Umwelt
Recyclinglager für Kunststoffe
© Stefan Bittrich/Landesamt für Umwelt

Kunststoffe können ausgezeichnete Eigenschaften haben. Diese ermöglichen unter anderem das sichere Verpacken von Waren oder die Herstellung leichter und stabiler Produkte zum Beispiel im Elektronikbereich oder im Fahrzeugbau. In Deutschland werden jährlich cirka 14 Millionen Tonnen Kunststoffe zu Produkten verarbeitet. Allerdings stammen lediglich etwa 14 Prozent des Rohstoffbedarfs dabei aus Rezyklaten (Kunststoffgranulat aus Abfällen). Die Potentiale werden derzeit bei weitem nicht ausreichend ausgeschöpft.

Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator der Länder haben sich daher auf Ihrer Sitzung im November 2020 entschlossen, auf Initiative der Länder Brandenburg und Baden-Württemberg eine Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz stärken“ (RESAG) ins Leben zu rufen. Ziel der Sonderarbeitsgruppe sollte es sein, mit allen wichtigen Akteursgruppen die drängendsten Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren und regulatorische Lösungen zu erarbeiten, welche in die weitere Diskussion auf nationaler und europäischer Ebene eingebracht werden sollen. Der besondere Fokus sollte dabei auf der Praxistauglichkeit und der breiten Akzeptanz der vorgeschlagenen Lösungen bei den beteiligten Akteuren aus Wirtschaft, Umwelt und Verwaltung liegen.

Die RESAG hat in der Zeit von Januar 2021 bis Januar 2022 unter der Leitung der Umweltministerien von Brandenburg und Baden-Württemberg mit 121 Vertreterinnen und Vertretern aus dem Handel, von Herstellern, Kunststoff verarbeitendem Gewerbe, Rezyklatherstellern, Entsorgungswirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft in vier Arbeitsgruppen und mehreren Unterarbeitsgruppen in zusammengenommen rund 30 Sitzungen Rahmenbedingungen und Forderungen zur Stärkung des Rezyklateinsatzes von Kunststoffen entwickelt und umfassend diskutiert. Der vorliegende Bericht wurde letztlich auf Basis dieser Gruppenergebnisse von den Umweltministerien Brandenburg und Baden-Württemberg verfasst und im April 2022 an die Umweltministerkonferenz geleitet.

Die Ergebnisse der RESAG wurde auf der RESAG-Abschlussveranstaltung am 16. Mai 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der vollständige Bericht wurde der UMK zu ihrer 98 Sitzung vom 11. bis 13. Mai 2022 übergeben.

Kunststoffe können ausgezeichnete Eigenschaften haben. Diese ermöglichen unter anderem das sichere Verpacken von Waren oder die Herstellung leichter und stabiler Produkte zum Beispiel im Elektronikbereich oder im Fahrzeugbau. In Deutschland werden jährlich cirka 14 Millionen Tonnen Kunststoffe zu Produkten verarbeitet. Allerdings stammen lediglich etwa 14 Prozent des Rohstoffbedarfs dabei aus Rezyklaten (Kunststoffgranulat aus Abfällen). Die Potentiale werden derzeit bei weitem nicht ausreichend ausgeschöpft.

Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator der Länder haben sich daher auf Ihrer Sitzung im November 2020 entschlossen, auf Initiative der Länder Brandenburg und Baden-Württemberg eine Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz stärken“ (RESAG) ins Leben zu rufen. Ziel der Sonderarbeitsgruppe sollte es sein, mit allen wichtigen Akteursgruppen die drängendsten Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren und regulatorische Lösungen zu erarbeiten, welche in die weitere Diskussion auf nationaler und europäischer Ebene eingebracht werden sollen. Der besondere Fokus sollte dabei auf der Praxistauglichkeit und der breiten Akzeptanz der vorgeschlagenen Lösungen bei den beteiligten Akteuren aus Wirtschaft, Umwelt und Verwaltung liegen.

Die RESAG hat in der Zeit von Januar 2021 bis Januar 2022 unter der Leitung der Umweltministerien von Brandenburg und Baden-Württemberg mit 121 Vertreterinnen und Vertretern aus dem Handel, von Herstellern, Kunststoff verarbeitendem Gewerbe, Rezyklatherstellern, Entsorgungswirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft in vier Arbeitsgruppen und mehreren Unterarbeitsgruppen in zusammengenommen rund 30 Sitzungen Rahmenbedingungen und Forderungen zur Stärkung des Rezyklateinsatzes von Kunststoffen entwickelt und umfassend diskutiert. Der vorliegende Bericht wurde letztlich auf Basis dieser Gruppenergebnisse von den Umweltministerien Brandenburg und Baden-Württemberg verfasst und im April 2022 an die Umweltministerkonferenz geleitet.

Die Ergebnisse der RESAG wurde auf der RESAG-Abschlussveranstaltung am 16. Mai 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der vollständige Bericht wurde der UMK zu ihrer 98 Sitzung vom 11. bis 13. Mai 2022 übergeben.


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