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Grenzüberschreitende SUP mit der Republik Polen

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Nicht nur durch geplante Projekte beziehungsweise Vorhaben können erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen im Nachbarstaat hervorgerufen werden, sondern auch durch Pläne und Programme.

Ergänzung der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung auf SUP

Deshalb haben sich die Bunderepublik Deutschland und die Republik Polen entschlossen, den Anwendungsbereich der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung auf Pläne und Programme, die einer Strategischen Umweltprüfung unterliegen, zu erweitern. Zusätzlich soll die UVP-Vereinbarung durch folgende Aspekte ergänzt  beziehungsweise konkretisiert werden:

  • Bei der UVP: Aufnahme einer Regelung zur grenzüberschreitenden Beteiligung bereits bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens „Scoping“ (Artikel 3 Absatz 2, Artikel 11 Absatz 2) sowie
  • Änderung der polnischen Behördenbezeichnung als „zentrale Behörde der Regierungsverwaltung“ (zuvor war das Umweltministerium in der Vereinbarung benannt, zuständig ist nunmehr die Generaldirektion Umwelt in Warschau).

Weitere Ergänzungen betreffen beispielsweise die elektronische Kommunikation (Artikel 21) sowie die Übersetzungen (Artikel 20).

Ratifizierung und Inkrafttreten der Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen

Im Rahmen des Deutsch-Polnischen Umweltrates am 10. Oktober 2018 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen die Vereinbarung über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen unterzeichnet. Zum Inkrafttreten der novellierten Vereinbarung über Umweltprüfungen musste sie in beiden Staaten ratifiziert werden. In Deutschland erfolgte dies durch Vertragsgesetz vom 4. Juli 2019. Nach der in Polen ebenfalls erfolgten Ratifizierung ist die Vereinbarung am 21. Februar 2021 in Kraft getreten.

Bereits vor dem Inkrafttreten der neuen Deutsch-Polnischen Vereinbarung hatten die deutschen und die polnischen Behörden vereinbart, diese (neue) Vereinbarung bereits anzuwenden. Insbesondere die zweisprachigen „Muster" in der Anlage (Benachrichtigung, Empfangsbestätigung, Teilnahmeerklärung, Übersendung der UVP-Dokumentation et cetera) unterstützen den Vollzug bei der grenzüberschreitenden Beteiligung der Republik Polen bei Umweltprüfungsverfahren.

Nicht nur durch geplante Projekte beziehungsweise Vorhaben können erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen im Nachbarstaat hervorgerufen werden, sondern auch durch Pläne und Programme.

Ergänzung der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung auf SUP

Deshalb haben sich die Bunderepublik Deutschland und die Republik Polen entschlossen, den Anwendungsbereich der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung auf Pläne und Programme, die einer Strategischen Umweltprüfung unterliegen, zu erweitern. Zusätzlich soll die UVP-Vereinbarung durch folgende Aspekte ergänzt  beziehungsweise konkretisiert werden:

  • Bei der UVP: Aufnahme einer Regelung zur grenzüberschreitenden Beteiligung bereits bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens „Scoping“ (Artikel 3 Absatz 2, Artikel 11 Absatz 2) sowie
  • Änderung der polnischen Behördenbezeichnung als „zentrale Behörde der Regierungsverwaltung“ (zuvor war das Umweltministerium in der Vereinbarung benannt, zuständig ist nunmehr die Generaldirektion Umwelt in Warschau).

Weitere Ergänzungen betreffen beispielsweise die elektronische Kommunikation (Artikel 21) sowie die Übersetzungen (Artikel 20).

Ratifizierung und Inkrafttreten der Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen

Im Rahmen des Deutsch-Polnischen Umweltrates am 10. Oktober 2018 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen die Vereinbarung über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen unterzeichnet. Zum Inkrafttreten der novellierten Vereinbarung über Umweltprüfungen musste sie in beiden Staaten ratifiziert werden. In Deutschland erfolgte dies durch Vertragsgesetz vom 4. Juli 2019. Nach der in Polen ebenfalls erfolgten Ratifizierung ist die Vereinbarung am 21. Februar 2021 in Kraft getreten.

Bereits vor dem Inkrafttreten der neuen Deutsch-Polnischen Vereinbarung hatten die deutschen und die polnischen Behörden vereinbart, diese (neue) Vereinbarung bereits anzuwenden. Insbesondere die zweisprachigen „Muster" in der Anlage (Benachrichtigung, Empfangsbestätigung, Teilnahmeerklärung, Übersendung der UVP-Dokumentation et cetera) unterstützen den Vollzug bei der grenzüberschreitenden Beteiligung der Republik Polen bei Umweltprüfungsverfahren.

Weiterführende Informationen

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