Hauptmenü

Bekanntmachung des polnischen Umweltbescheides für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder

„“
„“

Die polnische Entscheidung zu den grenzüberschreitenden Auswirkungen des einseitig geplanten Oderausbaus steht für die interessierte Öffentlichkeit im Land Brandenburg zur Einsichtnahme bereit. Bis Ende Juli 2020 liegen die Unterlagen in deutscher Sprache bei den Verwaltungen diverser Landkreise, der Stadt Frankfurt (Oder) und beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde aus. Auch im Internet stehen die Unterlagen zur Verfügung. Nach der Auslegungszeit kann gegen den Bescheid in Polen bis zum 13. August 2020 Widerspruch eingelegt werden.

Die Republik Polen plant auf der polnischen Seite des Grenzflusses Oder weitreichende Arbeiten zum Gewässerausbau. Für das Projekt haben die polnischen Behörden eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Grundlage hierfür ist die Deutsch-Polnische UVP-Vereinbarung. Mit Beschluss (Umweltbescheid) der Regionalen Umweltdirektion Stettin vom 18. März 2020 wurde das Verfahren beendet.

Gemäß der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung ist der Umweltbescheid in übersetzter Fassung auch in Deutschland öffentlich bekannt zu machen.  Die hierfür auf deutscher Seite zuständige Bundesbehörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Seit dem 16. Juli 2020 läuft nun die Bekanntmachung des polnischen Umweltbescheides in deutscher Sprache durch Auslegung zur Einsichtnahme in bestimmten Behörden und im Internet unter diesem Link:

Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder

Nähere Informationen zu den Stellen, wo noch bis zum 30. Juli 2020 die Einsichtnahme möglich ist, sind dem Bekanntmachungstext zu entnehmen. Daraus ergibt sich auch, dass gegen den Umweltbescheid innerhalb von 14 Tagen nach dem Ende der Auslegungszeit Widerspruch eingelegt werden kann. Die Widerspruchsfrist endet somit am 13. August 2020. Der Bekanntmachungstext und das dort in Bezug genommene und ebenfalls unter dem genannten Link veröffentlichte Schreiben der Generaldirektion für Umweltschutz in Warschau enthält weitere Informationen zu den relevanten polnischen Regelungen für das Widerspruchsverfahren.

Die polnische Entscheidung zu den grenzüberschreitenden Auswirkungen des einseitig geplanten Oderausbaus steht für die interessierte Öffentlichkeit im Land Brandenburg zur Einsichtnahme bereit. Bis Ende Juli 2020 liegen die Unterlagen in deutscher Sprache bei den Verwaltungen diverser Landkreise, der Stadt Frankfurt (Oder) und beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde aus. Auch im Internet stehen die Unterlagen zur Verfügung. Nach der Auslegungszeit kann gegen den Bescheid in Polen bis zum 13. August 2020 Widerspruch eingelegt werden.

Die Republik Polen plant auf der polnischen Seite des Grenzflusses Oder weitreichende Arbeiten zum Gewässerausbau. Für das Projekt haben die polnischen Behörden eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Grundlage hierfür ist die Deutsch-Polnische UVP-Vereinbarung. Mit Beschluss (Umweltbescheid) der Regionalen Umweltdirektion Stettin vom 18. März 2020 wurde das Verfahren beendet.

Gemäß der Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung ist der Umweltbescheid in übersetzter Fassung auch in Deutschland öffentlich bekannt zu machen.  Die hierfür auf deutscher Seite zuständige Bundesbehörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Seit dem 16. Juli 2020 läuft nun die Bekanntmachung des polnischen Umweltbescheides in deutscher Sprache durch Auslegung zur Einsichtnahme in bestimmten Behörden und im Internet unter diesem Link:

Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder

Nähere Informationen zu den Stellen, wo noch bis zum 30. Juli 2020 die Einsichtnahme möglich ist, sind dem Bekanntmachungstext zu entnehmen. Daraus ergibt sich auch, dass gegen den Umweltbescheid innerhalb von 14 Tagen nach dem Ende der Auslegungszeit Widerspruch eingelegt werden kann. Die Widerspruchsfrist endet somit am 13. August 2020. Der Bekanntmachungstext und das dort in Bezug genommene und ebenfalls unter dem genannten Link veröffentlichte Schreiben der Generaldirektion für Umweltschutz in Warschau enthält weitere Informationen zu den relevanten polnischen Regelungen für das Widerspruchsverfahren.

Umwelt
 

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 51
Ansprechpartner:
Sylvia Rosendahl
E-Mail:
sylvia.rosendahl@­mluk.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7305