Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
Ausführliche und verständliche Informationen finden Sie als Investor oder interessierter Bürger in unserem "Leitfaden für das Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz".
Mit der Software ELiA können Genehmigungsanträge online gestellt werden
(siehe: Erlass zur verbindlichen Verwendung der Antragsformulare).
Im Folgenden in Kürze die wichtigsten Informationen:
Ausführliche und verständliche Informationen finden Sie als Investor oder interessierter Bürger in unserem "Leitfaden für das Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz".
Mit der Software ELiA können Genehmigungsanträge online gestellt werden
(siehe: Erlass zur verbindlichen Verwendung der Antragsformulare).
Im Folgenden in Kürze die wichtigsten Informationen:
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Was wird genehmigt?
Genehmigt werden Errichtung, Betrieb oder wesentliche Änderung von Gewerbe- und Industrieanlagen, die starke Auswirkungen auf Umwelt und Nachbarschaft haben. Die Anlagenarten sind im Anhang der 4. Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV) genannt.
Genehmigt werden Errichtung, Betrieb oder wesentliche Änderung von Gewerbe- und Industrieanlagen, die starke Auswirkungen auf Umwelt und Nachbarschaft haben. Die Anlagenarten sind im Anhang der 4. Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV) genannt.
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Wer genehmigt?
Das Genehmigungsverfahren wird in der Abteilung Technischer Umweltschutz (T 1) des Landesamtes für Umwelt (LfU) durchgeführt.
Das Genehmigungsverfahren wird in der Abteilung Technischer Umweltschutz (T 1) des Landesamtes für Umwelt (LfU) durchgeführt.
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Wie wird genehmigt?
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ist ein integrierendes Verfahren. Sie schließt fast alle sonstigen Zulassungen ein, wie Baugenehmigung, Ausnahmegenehmigungen nach dem Naturschutzrecht oder Zustimmungen der Straßenbaubehörde. Nicht eingeschlossen sind wasserrechtliche Erlaubnisse, für die ein gesonderter Antrag zu stellen ist.
Im Genehmigungsverfahren wird geprüft, ob alle Vorschriften bezüglich
- Reinhaltung der Luft,
- Schutz vor Lärm,
- Abfallvermeidung und -verwertung,
- Naturschutz,
- Gewässerschutz,
- Arbeitsschutz und
- Anlagensicherheit
eingehalten werden.
Des Weiteren ist der Stand der Technik einzuhalten. Zur Prüfung beteiligt das Landesamt für Umwelt alle betroffenen Behörden.
Das Genehmigungsverfahren wird entweder als förmliches Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit oder als vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Für bestimmte Anlagenarten ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ist ein integrierendes Verfahren. Sie schließt fast alle sonstigen Zulassungen ein, wie Baugenehmigung, Ausnahmegenehmigungen nach dem Naturschutzrecht oder Zustimmungen der Straßenbaubehörde. Nicht eingeschlossen sind wasserrechtliche Erlaubnisse, für die ein gesonderter Antrag zu stellen ist.
Im Genehmigungsverfahren wird geprüft, ob alle Vorschriften bezüglich
- Reinhaltung der Luft,
- Schutz vor Lärm,
- Abfallvermeidung und -verwertung,
- Naturschutz,
- Gewässerschutz,
- Arbeitsschutz und
- Anlagensicherheit
eingehalten werden.
Des Weiteren ist der Stand der Technik einzuhalten. Zur Prüfung beteiligt das Landesamt für Umwelt alle betroffenen Behörden.
Das Genehmigungsverfahren wird entweder als förmliches Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit oder als vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Für bestimmte Anlagenarten ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.
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Bekanntmachungen/Anzeige
Bekanntmachungen
Das Landesamt für Umwelt gibt im Amtsblatt für das Land Brandenburg und im Internet
- die Anträge auf Genehmigung
- die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt zu Genehmigungsanträgen
- die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung
öffentlich bekannt. (siehe Öffentliche Bekanntmachungen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen).
Anzeige
Für unwesentliche Änderungen einer bestehenden Anlage, die nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt entfalten können, kann im Einzelfall eine Anzeige ausreichend sein.
Bekanntmachungen
Das Landesamt für Umwelt gibt im Amtsblatt für das Land Brandenburg und im Internet
- die Anträge auf Genehmigung
- die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt zu Genehmigungsanträgen
- die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung
öffentlich bekannt. (siehe Öffentliche Bekanntmachungen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen).
Anzeige
Für unwesentliche Änderungen einer bestehenden Anlage, die nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt entfalten können, kann im Einzelfall eine Anzeige ausreichend sein.
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Antragstellung
Bevor ein Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung gestellt wird, sollte in einer möglichst frühen Phase der Planung ein Vorgespräch mit dem Landesamt für Umwelt geführt werden. Dort sind die Informationen über die auszufüllenden Formulare und die notwendigen Unterlagen erhältlich. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) bietet ein zusätzliches Beratungsangebot, in dem ein Genehmigungslotse nützliche Hinweise zur Vorbereitung auf ein Genehmigungsverfahren gibt.
Bevor ein Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung gestellt wird, sollte in einer möglichst frühen Phase der Planung ein Vorgespräch mit dem Landesamt für Umwelt geführt werden. Dort sind die Informationen über die auszufüllenden Formulare und die notwendigen Unterlagen erhältlich. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) bietet ein zusätzliches Beratungsangebot, in dem ein Genehmigungslotse nützliche Hinweise zur Vorbereitung auf ein Genehmigungsverfahren gibt.
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Antragssoftware ELiA
Die Anträge erstellen Sie mit dem elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragstellungsprogramm ELiA. Das Programm bietet Ihnen auch Unterstützung beim Ausfüllen der Formulare.
Starten Sie die Programmversion entsprechend Ihrem Betriebssystem:
Details zum Programm und zum elektronischen Versand unter Genehmigungsanträge online
Die Anträge erstellen Sie mit dem elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragstellungsprogramm ELiA. Das Programm bietet Ihnen auch Unterstützung beim Ausfüllen der Formulare.
Starten Sie die Programmversion entsprechend Ihrem Betriebssystem:
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