Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

Genehmigt werden Errichtung, Betrieb oder wesentliche Änderung von Gewerbe- und Industrieanlagen, die starke Auswirkungen auf Umwelt und Nachbarschaft haben. Die Anlagenarten sind im Anhang der 4. Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV) genannt.

Das Genehmigungsverfahren wird in der Abteilung Technischer Umweltschutz (T 1) des Landesamtes für Umwelt (LfU) durchgeführt.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ist ein integrierendes Verfahren. Sie schließt fast alle sonstigen Zulassungen ein, wie Baugenehmigung, Ausnahmegenehmigungen nach dem Naturschutzrecht oder Zustimmungen der Straßenbaubehörde. Nicht eingeschlossen sind wasserrechtliche Erlaubnisse, für die ein gesonderter Antrag zu stellen ist.

Im Genehmigungsverfahren wird geprüft, ob alle Vorschriften bezüglich

• Reinhaltung der Luft,
• Schutz vor Lärm,
• Abfallvermeidung und -verwertung,
• Naturschutz,
• Gewässerschutz,
• Arbeitsschutz und
• Anlagensicherheit

eingehalten werden.

Des Weiteren ist der Stand der Technik einzuhalten. Zur Prüfung beteiligt das Landesamt für Umwelt alle betroffenen Behörden.

Das Genehmigungsverfahren wird entweder als förmliches Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit oder als vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Für bestimmte Anlagenarten ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.

Bekanntmachungen

Das Landesamt für Umwelt gibt im Amtsblatt für das Land Brandenburg und im Internet

• die Anträge auf Genehmigung 
• die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt zu Genehmigungsanträgen
• die Entscheidungen des Landesamtes für Umwelt über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

öffentlich bekannt. (siehe Öffentliche Bekanntmachungen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen).

Anzeige

Für unwesentliche Änderungen einer bestehenden Anlage, die nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt entfalten können, kann im Einzelfall eine Anzeige ausreichend sein.

Bevor ein Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung gestellt wird, sollte in einer möglichst frühen Phase der Planung ein Vorgespräch mit dem Landesamt für Umwelt geführt werden. Dort sind die Informationen über die auszufüllenden Formulare und die notwendigen Unterlagen erhältlich. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) bietet ein zusätzliches Beratungsangebot, in dem ein Genehmigungslotse nützliche Hinweise zur Vorbereitung auf ein Genehmigungsverfahren gibt.

Die Anträge erstellen Sie mit dem elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragstellungsprogramm ELiA. Das Programm bietet Ihnen auch Unterstützung beim Ausfüllen der Formulare. 

Starten Sie die Programmversion entsprechend Ihrem Betriebssystem:

• Start ELiA 2.6 / Windows 32-Bit
• Start ELiA 2.6 / Windows 64-Bit
• Start EliA 2.6 / Mac OS

Details zum Programm und zum elektronischen Versand unter Genehmigungsanträge online