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Anhörung der Öffentlichkeit zu den Entwürfen der aktualisierten WRRL-Bewirtschaftungspläne vom 22.12.2020 bis 22.06.2021

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Um den „guten Zustand“ in allen Flüssen, Bächen und Seen sowie im Grundwasser zu erreichen, wurden 2009 für alle Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den Zeitraum 2010 bis 2015 verabschiedet. Diese Pläne und Programme sind 2015 für den Zeitraum 2016 bis 2021 aktualisiert worden. Bis zum 22. Dezember 2020 mussten die Umweltverwaltungen sie erneut zu überprüfen und für den Zeitraum 2022 bis 2027 aktualisieren (Paragraph 84 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)). Spätestens ein Jahr vor Beginn dieses Zeitraums müssen die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme veröffentlicht werden (Nach Paragraph 83 Absatz 4 WHG) und die Öffentlichkeit kann dazu Stellung nehmen.

In die Entwürfe der für den Zeitraum 2022 bis 2027 geltenden Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an denen das Land Brandenburg Anteile hat, sowie die Umweltberichte kann an folgenden Stellen vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 Einblick genommen werden.

Einsichtnahmen im Internet

Um den „guten Zustand“ in allen Flüssen, Bächen und Seen sowie im Grundwasser zu erreichen, wurden 2009 für alle Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den Zeitraum 2010 bis 2015 verabschiedet. Diese Pläne und Programme sind 2015 für den Zeitraum 2016 bis 2021 aktualisiert worden. Bis zum 22. Dezember 2020 mussten die Umweltverwaltungen sie erneut zu überprüfen und für den Zeitraum 2022 bis 2027 aktualisieren (Paragraph 84 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)). Spätestens ein Jahr vor Beginn dieses Zeitraums müssen die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme veröffentlicht werden (Nach Paragraph 83 Absatz 4 WHG) und die Öffentlichkeit kann dazu Stellung nehmen.

In die Entwürfe der für den Zeitraum 2022 bis 2027 geltenden Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an denen das Land Brandenburg Anteile hat, sowie die Umweltberichte kann an folgenden Stellen vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 Einblick genommen werden.

Einsichtnahmen im Internet

Flussgebietseinheit Elbe (deutscher Teil)

Flussgebietseinheit Oder (deutscher Teil)

Einsichtnahme vor Ort

Vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Juni 2021 - jeweils während der Dienststunden - Montag bis Donnerstag von 10 bis 15 Uhr und Freitag von 10 bis 14 Uhr

- im Landesamt für Umwelt nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0355 4991-1341) an den Standorten

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

- im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S

Auf Antrag wird nach den Vorschriften über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen auch Zugang zu Hintergrunddokumenten und ‑informationen gewährt, die bei der Erstellung der Bewirtschaftungsplanentwürfe herangezogen wurden. Ein solcher Antrag kann beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Referat 22, schriftlich unter Postfach 60 11 50, 14411 Potsdam oder elektronisch unter referat.22@mluk.brandenburg.de gestellt werden.

Einsichtnahme vor Ort

Vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Juni 2021 - jeweils während der Dienststunden - Montag bis Donnerstag von 10 bis 15 Uhr und Freitag von 10 bis 14 Uhr

- im Landesamt für Umwelt nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0355 4991-1341) an den Standorten

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

- im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S

Auf Antrag wird nach den Vorschriften über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen auch Zugang zu Hintergrunddokumenten und ‑informationen gewährt, die bei der Erstellung der Bewirtschaftungsplanentwürfe herangezogen wurden. Ein solcher Antrag kann beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Referat 22, schriftlich unter Postfach 60 11 50, 14411 Potsdam oder elektronisch unter referat.22@mluk.brandenburg.de gestellt werden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung
© L. Klauser/Fotolia.com

Stellungnahmen

Stellungnahmen zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne können vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 schriftlich unter dem Stichwort „WRRL-Anhörung“ an das

Landesamt für Umwelt
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam

sowie an das

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Referat 22
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

oder per E-Mail an die Adresse wrrl@mluk.brandenburg.de gerichtet werden.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahmen benannten Stellen abgegeben werden.

Die Stellungnahmen sollen Vor- und Nachnamen beziehungsweise die Bezeichnung der einwendenden Stelle sowie die volle Anschrift enthalten.

Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://mluk.brandenburg.de/info/datenschutz  nachlesbar.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden oder internationalen Fragen im Einzugsgebiet der Elbe können auch gegenüber der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (Otto-von-Guericke-Straße 5, 39104 Magdeburg; E-Mail: info@fgg-elbe.de) beziehungsweise gegenüber der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (Fürstenwallstraße 20, 39104 Magdeburg; E-Mail: sekretariat@ikse-mkol.org) abgegeben werden.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden oder internationalen Fragen im Einzugsgebiet der Oder können auch gegenüber der Koordinierten Flussgebietseinheit Oder (Geschäftsstelle, Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13, 14467 Potsdam; E-Mail: info@kfge-oder.de) beziehungsweise gegenüber der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder (Sekretariat, ul. M. Curie – Skłodowskiej 1, 50-381 Wrocław, Republik Polen; E-Mail: sekretariat@mkoo.pl) abgegeben werden.

Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung, bei der jeweils ein Umweltbericht zu erstellen ist. Auch hierzu ist die Öffentlichkeit zu beteiligen (siehe Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung).

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Stellungnahmen

Stellungnahmen zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne können vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 schriftlich unter dem Stichwort „WRRL-Anhörung“ an das

Landesamt für Umwelt
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam

sowie an das

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Referat 22
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

oder per E-Mail an die Adresse wrrl@mluk.brandenburg.de gerichtet werden.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahmen benannten Stellen abgegeben werden.

Die Stellungnahmen sollen Vor- und Nachnamen beziehungsweise die Bezeichnung der einwendenden Stelle sowie die volle Anschrift enthalten.

Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://mluk.brandenburg.de/info/datenschutz  nachlesbar.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden oder internationalen Fragen im Einzugsgebiet der Elbe können auch gegenüber der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (Otto-von-Guericke-Straße 5, 39104 Magdeburg; E-Mail: info@fgg-elbe.de) beziehungsweise gegenüber der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (Fürstenwallstraße 20, 39104 Magdeburg; E-Mail: sekretariat@ikse-mkol.org) abgegeben werden.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden oder internationalen Fragen im Einzugsgebiet der Oder können auch gegenüber der Koordinierten Flussgebietseinheit Oder (Geschäftsstelle, Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13, 14467 Potsdam; E-Mail: info@kfge-oder.de) beziehungsweise gegenüber der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder (Sekretariat, ul. M. Curie – Skłodowskiej 1, 50-381 Wrocław, Republik Polen; E-Mail: sekretariat@mkoo.pl) abgegeben werden.

Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung, bei der jeweils ein Umweltbericht zu erstellen ist. Auch hierzu ist die Öffentlichkeit zu beteiligen (siehe Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung).

Weiterführende Informationen

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