Hauptmenü

Beteiligung der Öffentlichkeit bei den Strategischen Umweltprüfungen der Entwürfe der aktualisierten WRRL-Maßnahmenprogramme vom 22.12.2020 bis 22.06.2021

„“
„“

Um den „guten Zustand“ in allen Oberflächengewässern und im Grundwasser zu erreichen, wurden 2009 für alle Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den Zeitraum 2010 bis 2015 verabschiedet. Diese Pläne und Programme sind 2015 für den Zeitraum 2016 bis 2021 aktualisiert worden. Sie sind gemäß Paragraph 84 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bis zum 22. Dezember 2020 erneut zu überprüfen und für den Zeitraum 2022 bis 2027 zu aktualisieren. Nach Paragraph 83 Absatz 4 WHG sind spätestens ein Jahr vor Beginn dieses Zeitraums Entwürfe der Bewirtschaftungspläne zu veröffentlichen, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen kann (siehe Anhörung zu den Planentwürfen).

Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (Paragraph 35 Absatz 1 Nummer 1, Anlage 5 Nummer 1.4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)). Dabei ist gemäß Paragraph 40 UVPG jeweils ein Umweltbericht zu erstellen ist. Gemäß Paragraph 42 UVPG ist die Öffentlichkeit bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen. Hierfür werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme und die dazugehörigen Umweltberichte öffentlich ausgelegt, so dass sich die betroffene Öffentlichkeit dazu äußern kann.

In die Entwürfe der für den Zeitraum 2022 bis 2027 geltenden Maßnahmenprogramme für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an denen das Land Brandenburg Anteile hat, sowie in die Umweltberichte kann an folgenden Stellen vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 Einblick genommen werden:

Einsichtnahmen im Internet

Um den „guten Zustand“ in allen Oberflächengewässern und im Grundwasser zu erreichen, wurden 2009 für alle Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den Zeitraum 2010 bis 2015 verabschiedet. Diese Pläne und Programme sind 2015 für den Zeitraum 2016 bis 2021 aktualisiert worden. Sie sind gemäß Paragraph 84 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bis zum 22. Dezember 2020 erneut zu überprüfen und für den Zeitraum 2022 bis 2027 zu aktualisieren. Nach Paragraph 83 Absatz 4 WHG sind spätestens ein Jahr vor Beginn dieses Zeitraums Entwürfe der Bewirtschaftungspläne zu veröffentlichen, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen kann (siehe Anhörung zu den Planentwürfen).

Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (Paragraph 35 Absatz 1 Nummer 1, Anlage 5 Nummer 1.4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)). Dabei ist gemäß Paragraph 40 UVPG jeweils ein Umweltbericht zu erstellen ist. Gemäß Paragraph 42 UVPG ist die Öffentlichkeit bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen. Hierfür werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme und die dazugehörigen Umweltberichte öffentlich ausgelegt, so dass sich die betroffene Öffentlichkeit dazu äußern kann.

In die Entwürfe der für den Zeitraum 2022 bis 2027 geltenden Maßnahmenprogramme für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an denen das Land Brandenburg Anteile hat, sowie in die Umweltberichte kann an folgenden Stellen vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 Einblick genommen werden:

Einsichtnahmen im Internet

Flussgebietseinheit Elbe (deutscher Teil)

Flussgebietseinheit Oder (deutscher Teil)

Einsichtnahmen vor Ort

Vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Juni 2021 - jeweils während der Dienststunden - Montag bis Donnerstag von 10 bis 15 Uhr und Freitag von 10 bis 14 Uhr

Im Landesamt für Umwelt nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon 0355 4991-1341) an den Standorten

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

Im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz - nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S

Einsichtnahmen vor Ort

Vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Juni 2021 - jeweils während der Dienststunden - Montag bis Donnerstag von 10 bis 15 Uhr und Freitag von 10 bis 14 Uhr

Im Landesamt für Umwelt nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon 0355 4991-1341) an den Standorten

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

Im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz - nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S
Sagen Sie uns Ihre Meinung
© L. Klauser/Fotolia.com

Stellungnahmen

Zu den Entwürfen der Maßnahmenprogramme und den dazugehörigen Umweltberichten können Anmerkungen und Hinweise vom 22. Dezember 2020 bis 22. Juni 2021 vorgebracht werden. Die Äußerungsfrist gemäß Paragraph 42 Absatz 3 UVPG endet am 22. Juni 2021.

Stellungnahmen können schriftlich unter dem Stichwort „WRRL-SUP“ an das

Landesamt für Umwelt
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam

sowie an das

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Referat 22
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

oder per E-Mail an die Adresse sup-mp@lfu.brandenburg.de gerichtet werden.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahmen benannten Stellen abgegeben werden.

Die Stellungnahmen sollen Vor- und Nachnamen beziehungsweise die Bezeichnung der einwendenden Stelle sowie die volle Anschrift enthalten.

Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/datenschutz nachlesbar.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden Fragen im deutschen Einzugsgebiet der Elbe können auch gegenüber der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (Otto-von-Guericke-Straße 5, 39104 Magdeburg; E-Mail: info@fgg-elbe.de) abgegeben werden.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden Fragen im deutschen Einzugsgebiet der Oder können auch gegenüber der Koordinierten Flussgebietseinheit Oder (Geschäftsstelle, Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13, 14467 Potsdam; E-Mail: info@kfge-oder.de) abgegeben werden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung
© L. Klauser/Fotolia.com

Stellungnahmen

Zu den Entwürfen der Maßnahmenprogramme und den dazugehörigen Umweltberichten können Anmerkungen und Hinweise vom 22. Dezember 2020 bis 22. Juni 2021 vorgebracht werden. Die Äußerungsfrist gemäß Paragraph 42 Absatz 3 UVPG endet am 22. Juni 2021.

Stellungnahmen können schriftlich unter dem Stichwort „WRRL-SUP“ an das

Landesamt für Umwelt
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam

sowie an das

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Referat 22
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

oder per E-Mail an die Adresse sup-mp@lfu.brandenburg.de gerichtet werden.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahmen benannten Stellen abgegeben werden.

Die Stellungnahmen sollen Vor- und Nachnamen beziehungsweise die Bezeichnung der einwendenden Stelle sowie die volle Anschrift enthalten.

Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/datenschutz nachlesbar.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden Fragen im deutschen Einzugsgebiet der Elbe können auch gegenüber der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (Otto-von-Guericke-Straße 5, 39104 Magdeburg; E-Mail: info@fgg-elbe.de) abgegeben werden.

Stellungnahmen zu länderübergreifenden Fragen im deutschen Einzugsgebiet der Oder können auch gegenüber der Koordinierten Flussgebietseinheit Oder (Geschäftsstelle, Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13, 14467 Potsdam; E-Mail: info@kfge-oder.de) abgegeben werden.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen