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Risikomanagementpläne

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Beteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP)

Hochwasserrisikomanagementpläne unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (Paragraph 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 1.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG). Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen des Plans werden in einem Umweltbericht ermittelt, beschrieben und bewertet (Paragraph 40 UVPG). Die vom Plan berührten Behörden sowie die Öffentlichkeit sind bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen (Paragraphen 41 und 42 UVPG). Hierfür werden die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder und die dazugehörigen Umweltberichte ausgelegt, so dass sich die betroffenen Behörden und die betroffene Öffentlichkeit dazu äußern können. Danach werden alle eingegangenen Hinweise geprüft und die Ergebnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt. Die aktualisierten Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 fertig zu stellen und zu veröffentlichen.

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder können im Internet oder in Papierform an vier Auslegungsorten im Land Brandenburg eingesehen werden:

Beteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP)

Hochwasserrisikomanagementpläne unterliegen der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (Paragraph 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 1.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG). Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen des Plans werden in einem Umweltbericht ermittelt, beschrieben und bewertet (Paragraph 40 UVPG). Die vom Plan berührten Behörden sowie die Öffentlichkeit sind bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen (Paragraphen 41 und 42 UVPG). Hierfür werden die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder und die dazugehörigen Umweltberichte ausgelegt, so dass sich die betroffenen Behörden und die betroffene Öffentlichkeit dazu äußern können. Danach werden alle eingegangenen Hinweise geprüft und die Ergebnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt. Die aktualisierten Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 fertig zu stellen und zu veröffentlichen.

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder können im Internet oder in Papierform an vier Auslegungsorten im Land Brandenburg eingesehen werden:

Einsichtnahme im Internet

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder stehen nachfolgend zum Download bereit und können bis einschließlich 22. Mai 2021 eingesehen werden.

Einsichtnahme im Internet

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder stehen nachfolgend zum Download bereit und können bis einschließlich 22. Mai 2021 eingesehen werden.

Einsichtnahme an vier Auslegungsorten

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder können vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Mai 2021 an folgenden Stellen eingesehen werden:

- im Landesamt für Umwelt (LfU) nach telefonischer Terminabstimmung
  (Telefon: 0355 4991-1341) an den drei Standorten:

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

jeweils während der Dienststunden Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 15 Uhr und Freitag von 10 Uhr bis 14 Uhr,

- im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
  nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S

während der Dienststunden Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 15 Uhr und Freitag von 10 Uhr bis 14 Uhr.

Hinweis: Aufgrund möglicher Corona-bedingter Zugangsbeschränkungen ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung vor einer Einsichtnahme in den genannten Auslegungsstellen erforderlich.

Einsichtnahme an vier Auslegungsorten

Die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für den deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder können vom 4. Januar 2021 bis einschließlich 22. Mai 2021 an folgenden Stellen eingesehen werden:

- im Landesamt für Umwelt (LfU) nach telefonischer Terminabstimmung
  (Telefon: 0355 4991-1341) an den drei Standorten:

  • 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2
  • 15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50
  • 03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7

jeweils während der Dienststunden Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 15 Uhr und Freitag von 10 Uhr bis 14 Uhr,

- im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
  nach telefonischer Terminabstimmung (Telefon: 0331 866-7801) am Standort

  • 14467 Potsdam, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, Haus S

während der Dienststunden Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 15 Uhr und Freitag von 10 Uhr bis 14 Uhr.

Hinweis: Aufgrund möglicher Corona-bedingter Zugangsbeschränkungen ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung vor einer Einsichtnahme in den genannten Auslegungsstellen erforderlich.

Stellungnahmen

Anmerkungen und Hinweise zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder sowie zu den Umweltberichten können im Zeitraum vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 vorgebracht werden (Paragraph 42 Absatz 3 UVPG).

Stellungnahmen können schriftlich unter dem Stichwort „HWRM-RL-Anhörung“ unter Angabe des Vor- und Nachnamens, der Bezeichnung der sich äußernden Stelle sowie der vollen Anschrift per E-Mail an die Adresse hwrm@mluk.brandenburg.de oder an die folgenden Postanschriften gerichtet werden:

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK)
Referat 24
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

sowie

Landesamt für Umwelt (LfU)
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahme benannten Stellen abgegeben werden.

Datenschutzhinweis: Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://mluk.brandenburg.de/info/datenschutz nachlesbar.

Stellungnahmen

Anmerkungen und Hinweise zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder sowie zu den Umweltberichten können im Zeitraum vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 vorgebracht werden (Paragraph 42 Absatz 3 UVPG).

Stellungnahmen können schriftlich unter dem Stichwort „HWRM-RL-Anhörung“ unter Angabe des Vor- und Nachnamens, der Bezeichnung der sich äußernden Stelle sowie der vollen Anschrift per E-Mail an die Adresse hwrm@mluk.brandenburg.de oder an die folgenden Postanschriften gerichtet werden:

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK)
Referat 24
Postfach 60 11 50
14411 Potsdam

sowie

Landesamt für Umwelt (LfU)
Referat W 16
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam.

Stellungnahmen können auch zur Niederschrift an den für die Einsichtnahme benannten Stellen abgegeben werden.

Datenschutzhinweis: Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden. Zugehörige Informationen sind unter https://mluk.brandenburg.de/info/datenschutz nachlesbar.

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