Investitionen in eine klimagerechte Landnutzung und Entwicklung von organischen Böden - Klima-/Moorschutz - investiv

Über Jahrhunderte war die Urbarmachung und Bewirtschaftung und damit auch die Entwässerung von Flächen für die Versorgung der Menschen erforderlich. Mit Blick auf die Herausforderungen des Klimawandels müssen nun jedoch neue Wege, zu einer klimagerechten Landwirtschaft gefunden werden. Dabei gilt es, die landwirtschaftlichen Strukturen in Brandenburg zu erhalten und gleichzeitig die Flächennutzung so umzustellen, dass die negativen Auswirkungen auf das Klima deutlich reduziert beziehungsweise vermieden werden. Dies bedarf eines umfassenden Transformationsprozesses. Die Förderrichtlinie soll diesen Transformationsprozess unterstützen und beinhaltet folgende investive Förderschwerpunkte:

• Renaturierung von Mooren und Anpassung des Staumanagements
• Einführung/Verbreitung moorschonender Bewirtschaftungstechnik sowie Verwertungsverfahren für moorschonend erzeugte Biomasse (innovative und komplexe Verfahren mit wissenschaftlicher Begleitung und Standardverfahren)
• Erprobung moorangepasster Nutztierrassen und Pflanzensorten

Die Förderziele und –schwerpunkte werden durch folgende Fördergegenstände untersetzt:

II.1. Moorrevitalisierung und Anpassung des Staumanagements zur Erreichung höherer Wasserstände

II.2. Einführung und Erprobung von Verfahren zur Erzeugung und Verwertung von Biomasse aus moorschonender oder moorerhaltender Bewirtschaftung mit wissenschaftlicher Begleitung

II.3. Einführung und Erprobung moorschonender und moorerhaltender Bewirtschaftungsverfahren

II.4. Erprobung von Nutztierrassen und Pflanzensorten zur Umstellung auf moorschonende oder moorerhaltende Flächennutzung

II.5. Einführung von dezentralen Verwertungsverfahren für Biomasse aus moorschonender oder moorerhaltender Bewirtschaftung

Grundsätzlich juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, natürliche Personen (weiterführende Informationen in den spezifischen Richtlinienteilen)

Die wesentlichen allgemein geltenden Fördervoraussetzungen sind unter anderem:

• Projektflächen in Brandenburg
• Projekte müssen Mindestpunktzahl erreichen (siehe Projektbewertungskriterien)
• Bei kooperativen Vorhaben: Vorlage Kooperationsvertrag
• Bei genehmigungsrelevanten Vorhaben: Nachweis der Beantragung der Genehmigung.
• Einhaltung von Zweckbindungsfristen, Voraussetzung für kooperative Vorhaben, Möglichkeit der Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns

Darüber hinaus gelten für die unterschiedlichen Fördergegenstände spezifische Fördervoraussetzungen. Die wichtigsten dieser spezifischen Zuwendungsvoraussetzungen und -bestimmungen finden Sie im Steckbrief zur Förderrichtlinie sowie weiterführende Informationen in der Förderrichtlinie.

Die Förderung ist eine Projektförderung und wird als Zuschuss in Form der Anteilsfinanzierung beziehungsweise für Renaturierung und Anpassung des Staumanagements als Vollfinanzierung gewährt.

Für die unterschiedlichen Fördergegenstände gelten unterschiedliche Förderhöhen und Fördersätze. Die spezifischen maximalen Förderhöhen/Fördersätze finden Sie im Steckbrief zur Förderrichtlinie und detailliert in der Förderrichtinie.

Die Anträge auf Förderung sind bei der Bewilligungsbehörde - dem Landesamt für Umwelt Brandenburg (LfU) - formgebunden zu stellen.

Zuständigkeiten in den Gebieten

Hinweis: Die Beratung durch die Mitarbeiter des Deutschen Verbands für Landschaftspflege (DVL e.V.) ist ein kostenloses Informationsangebot für potenzielle Antragsteller. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies keine Rechtsberatung oder Steuerberatung darstellt und sich daraus keinerlei Haftung des DVL e.V. und seiner Mitarbeiter ableitet (Haftungsausschluss).

Beratung für Nordwestbrandenburg

Beratung für Nordostbrandenburg

Beratung für Südbrandenburg

Bei der Verwendung der im Rahmen der Förderrichtlinie bewilligten Fördermittel ist unter bestimmten Voraussetzungen (Zuwendungsbetrag ab 50.000 Euro) das geltende Vergaberecht anzuwenden. Entsprechende Reglungen sind den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) zu entnehmen beziehungsweise werden im Zuwendungsbescheid beauflagt.

Die Rechtsanwaltskanzlei Dentons wurde vom Umweltministerium Brandenburg beauftragt, Antragsteller und Zuwendungsempfänger bei der Umsetzung der Vergabeverfahren zu unterstützen. Ziel ist

• die Rechtskonformität der Vergabeverfahren zu sichern und
• die Antragsteller/Zuwendungsempfänger diesbezüglich zu entlasten.

Die Rechtsberatung ist kostenfrei. 

Um eine individuelle Beratung in Anspruch zu nehmen, geben Sie bitte vorab Ihre Projektdaten in die Eingabemaske ein.

Bei der Nutzung älterer Browser können bei der Eingabe in die Maske stellenweise Probleme auftreten. In diesem Fall nutzen Sie bitte die E-Mail von Dr. Braun für die direkte Kontaktaufnahme.

Folgende Hinweise sind zu beachten:

1. Die Vergabeberatung kann ausschließlich für konkrete Vergabeeinzelfälle im Rahmen der Beantragung oder Inanspruchnahme von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie „Klima-/Moorschutz-investiv“ erfolgen. Grundsatzstellungnahmen, Memoranden oder sonstige Gutachten etc. können nicht berücksichtigt werden.
2. Beratungen zu Vergabeverfahren, die die Inanspruchnahme von Mitteln aus anderen Finanzierungsinstrumenten betreffen, können nicht berücksichtigt werden.
3. Der gebotene kostenfreie Service stellt eine Beratung dar. Trotz des hohen Anspruchs auf rechtssichere und schnelle Rückmeldungen, obliegt dem Ratsuchenden die Letztentscheidung, den Empfehlungen der Beratung zu folgen und alle damit gegebenenfalls verbundenen Rechtsfolgen sowie Konsequenzen zu tragen.