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Leitfaden Wasserschutzgebiete in Brandenburg

Festsetzung und Vollzug

Arbeitshilfe für die Durchführung der Schutzgebietsverfahren

Ziel dieses Leitfadens ist es, einen Beitrag zur Festsetzung rechtsicherer, klar abgegrenzter, vernünftig  dimensionierter und  mit  angemessenen  Schutzbestimmungen  versehener Wasserschutzgebiete zu leisten.
Der Leitfaden soll einen möglichst einheitlichen Vollzug der in den Wasserschutzgebieten geltenden Bestimmungen durch die zuständigen Wasserbehörden unterstützen.

Der Leitfaden kann als Gesamtdokument und die Anlagen entsprechend der folgenden Gliederung heruntergeladen werden.

    Seite
1. Einleitung 1
2. Anwendungsbereich 2
3. Rechtsgrundlagen, technische Regeln 2
4. Zuständigkeiten 4
4.1 Zuständigkeiten bei kreis- oder landesübergreifenden Wasserschutzgebieten 5
5. Grundlegende Voraussetzungen für die Festsetzung von Wasserschutzgebieten 5
6. Verfahren  6
6.1 Beginn des Verfahrens 6
6.2 Erstellung des Fachgutachtens 9
6.3 Erstellung des Verordnungsentwurfs 10
6.3.1 Abgrenzung der Schutzzonen 10
6.3.1.1 Abgrenzung der Zone I 11
6.3.1.2 Abgrenzung der Zone II 11
6.3.1.3 Abgrenzung und Unterteilung der Zone III 11
6.3.1.4 Grenzbeschreibung 13
6.3.2. Darstellung des Wasserschutzgebietes in Karten 14
6.3.2.1 Luftbildkarte 14
6.3.2.2 Übersichtskarte 14
6.3.2.3 Topografische Karte 1:10.000 14
6.3.2.4 Liegenschaftskarte 15
6.3.2.5 Erstellung der Karten 15
6.3.2.6 Kennzeichnung der Originalkarten 16
6.3.3. Auswahl der Schutzbestimmungen 17
6.3.3.1 Allgemeine Hinweise zur Anwendung der Muster-Wasserschutzgebietsverordnung 18
6.3.3.2 Allgemeine Hinweise zur Anwendung der Muster-Begründung 18
6.4 Anhörungsverfahren 19
6.4.1 Bekanntmachung des Anhörungsverfahrens 19
6.4.2 Auslegung des Verordnungsentwurfs 20
6.4.3 Erörterungstermin 21
6.4.4 Abwägung der Bedenken und Anregungen  24
6.5 Verordnungsgebungsverfahren 25
6.5.1 Abstimmung des Verordnungsentwurfs 25
6.5.2 Unterzeichnung und Inkrafttreten der Wasserschutzgebietsverordnung 25
6.5.3 Hinterlegung der Karten 26
6.6 Öffentlichkeitsarbeit 26
7. Umgang mit Verfahrens- und Formvorschriften und Abwägungsfehler 27
8. Vollzug von Wasserschutzgebieten 28
8.1 Sicherung und Kennzeichnung der Schutzzonen 28
8.2 Verbote und Nutzungsbeschränkungen in Wasserschutzgebieten 31
8.3 Befreiungen 31
8.4 Ausgleich und Entschädigung 32
8.4.1 Ausgleich 32
8.4.2 Entschädigung 33
9. Aufhebung von Wasserschutzgebieten 33
10. Kooperationsvereinbarungen 34

 

Anlagen
1.1 Muster-Wasserschutzgebietsverordnung (Variante für ungeteilte Zone III) mit Muster-Begründung
1.2 Muster-Wasserschutzgebietsverordnung (Variante für Zonen III A und III B) mit Muster-Begründung
2.1 Leistungsbeschreibung und Gliederung für Schutzgebietsgutachten 
(Bemessungsmenge Q365 ≥ 1000 m3/d)
2.2 Leistungsbeschreibung und Gliederung für Schutzgebietsgutachten
(Bemessungsmenge Q365 < 1000 m3/d)
3.1 Verfahrensbeschreibung Schutzgebietskartografie Wasserschutzgebiet
3.2 Arbeitsalgorithmus bei der Schutzzonenabgrenzung im GIS
4.1 Mustertext für die Bekanntmachung des Anhörungsverfahrens
4.2 Mustertext für die Bekanntmachung des Erörterungstermins
4.3 TöB-Liste
4.4 Mustertext für die Bestätigung der ordnungsgemäßen Auslegung
5.1 Erlass Nr. W/68/1997 des MUNR über die Aufhebung von Wasserschutzgebieten
5.2 Rundschreiben des MLUR vom 14. September 1999 zur Ausführung des Erlasses W/68/1997
5.3 Rundschreiben des MLUV vom 8. Februar 2008 zur Aufhebung von WSG, die nicht der öffentlichen Wasserversorgung gedient haben
5.4   Erlass des MUGV zur Datenbereitstellung der durch die Landkreise festgesetzten Wasserschutzgebietsgrenzen für das Geografische Informationssystem (GIS) vom 17. Juli 2012