Brandenburger Forum zur Abfallvermeidung

In diesem Jahre wird entlang der drei Themenschwerpunkte Alttextilien/Textilabfälle, Sperrmüll und Mehrwegsysteme aufgezeigt, wie ein Zusammenwirken von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zu besserer Kreislaufführung und somit Abfallvermeidung führt.

Der Handlungsdruck zur Stärkung der Abfallvermeidung ist enorm, denn das Pro-Kopf-Abfallaufkommen in Deutschland hat weiter zugenommen und einen neuen Negativrekord erreicht. Nachdem im ersten Corona-Jahr 2020 pro Kopf 476 Kilogramm Haushaltsabfälle angefallen waren – was einer Steigerung von 19 Kilogramm im Vergleich zum Vorjahr entspricht – erhöhte sich das Abfallaufkommen im Jahr 2021 um weitere 7 Kilogramm und erreichte erstmals seit Beginn der Erhebung durch das Statistische Bundesamt einen Gesamtwert von über 40 Millionen Tonnen.

Im Abfallrecht finden sich bereits konkrete Maßnahmen für die Abfallvermeidung, die weiter bekannt gemacht und in Ihrer Anwendung gestärkt werden müssen. Eine wichtige Maßnahme ist zum Beispiel die Einführung der Mehrwegangebotspflicht im Gastronomiebereich zum 1. Januar 2023. Anbietende von Essen und Getränken müssen alternativ zur Einwegverpackung eine Mehrwegalternative anbieten. Das Abfallvermeidungsforum bietet hier den Austausch und praxisnahe Vorträge der Brandenburger Vernetzungsstelle für Verpackungsreduktion, einem in Brandenburg ansässigen Mehrweganbieter sowie einem Bericht zur Umsetzung der aktuellen Mehrwegangebotspflicht.

Ebenso widmet sich das diesjährige Abfallvermeidungsforum dem Thema Alttextilien und Textilabfällen. Nach Schätzungen der Europäischen Umweltagentur werden europaweit aktuell lediglich gut ein Fünftel aller Alttextilien getrennt gesammelt. Der Rest der Alttextilien wird verbrannt oder auf Deponien beseitigt. Im Jahr 2022 hat die Europäische Union (EU) daher eine Textilstrategie beschlossen. Aktuell werden die darin geplanten rechtlichen Regelungen erarbeitet. Mit der Getrenntsammlungspflicht für Textilabfälle zum 1. Januar 2025 im Kreislaufwirtschaftsgesetz existiert bereits ein wichtiges Gegenstück zur geplanten Zielstellung, dass Textilien vermehrt im Kreislauf geführt werden. Dafür plant die Europäische Kommission innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre die Einführung einer sogenannten erweiterten Herstellerverantwortung für Textilproduzenten. Textilproduzenten werden damit verpflichtet, die von ihnen verkauften Produkte von den Endverbrauchenden zurückzunehmen und der Verwertung – insbesondere der Wiederverwendung – zuzuführen und die Kosten dafür zu tragen. Damit soll schlussendlich auf eine Verbesserung von Haltbarkeit und Recyclingfähigkeit von Textilien hingewirkt werden. Die Teilnehmenden erwartet ein Bericht der Brandenburgischen Landesvertretung in Brüssel zur Textilstrategie und den aktuellen Diskussionen dazu auf EU-Ebene, sowie weitere Erfahrungsberichte aus der Praxis bei der Alttextilsammlung und -verwertung.

Auch beim Sperrmüll wurden in jüngerer Vergangenheit rechtliche Vorgaben eingeführt, um die Wiederverwendung zu stärken. So sollen öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Sperrmüll so sammeln, dass noch gebrauchstaugliche Möbelstücke erhalten bleiben und zum Beispiel in Sozialkaufhäusern angeboten werden können. Welche Chancen – aber auch Hürden – sich in diesem Zusammenhang ergeben, berichten ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger sowie die Betreiberin einer Brandenburger Möbelkammer.

das 4. Forum Abfallvermeidung fand am 14. November 2023 in Potsdam statt. Die Agenda kann unter Downloads eingesehen werden.

Vorträge

Die aktuellen rechtssetzenden und strategischen Entwicklungen auf europäischer und Bundesebene lassen ein gesteigertes Ambitionsniveau für das Thema der Abfallvermeidung erkennen. So gilt gemäß neuem Paragraph 33 Verpackungsgesetz (VerpackG) ab dem 1. Januar 2023 eine Mehrwegangebotspflicht für Lebensmittel und Getränke im „To-Go-Bereich“. Auf europäischer Ebene wird an einer neuen Rahmenverordnung zur Festlegung von Ökodesignanforderungen (unter anderem Reparierbarkeit, Langlebigkeit, Wiederverwendbarkeit) an Produktgruppen mit hoher Umweltrelevanz gearbeitet. Im Land Brandenburg entwickeln die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger vermehrt konkrete Maßnahmen und Konzepte, um Abfälle zu vermeiden und Gebrauchtgegenstände einer Nachnutzung zuzuführen. Diese und weitere Entwicklungen stärken nicht nur das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement zur Abfallvermeidung, sondern übermitteln auch entsprechende Impulse an marktwirtschaftliche Strukturen.

Auf dem dritten Brandenburger Abfallvermeidungsforum wurde diese Dynamik aufgegriffen und die Abfallvermeidung weiter gestärkt und konkretisiert. Auf der Veranstaltung wurden neben einer inhaltlichen Einführung zu rechtlichen und strategischen Anknüpfungspunkten für die Abfallvermeidung, konkrete kommunale und gewerbliche Maßnahmen vorgestellt und deren Umsetzung diskutiert. Zudem wurde die Beratungs- und Vernetzungsstelle Verpackungsreduktion des Landes Brandenburg (BVVB) die bisherigen Projektergebnisse ihrer Arbeit zur Stärkung von Mehrweg in Schlüsselbereichen der Lebensmittelbranche vorgestellt.

Vorträge