Brandenburger Forum zur Abfallvermeidung

Beim 5. Abfallvermeidungsform traf sich auch in diesem Jahr eine Bandbreite an Akteurinnen und Akteuren aus der Umwelt- und Abfallwirtschaft sowie aus den kommunalen Vertretungen, um sich zu neuen Ansätzen, Vorgaben und Ideen in der Abfallbranche auszutauschen. Die Relevanz dieses Dialogs lässt in der heutigen Zeit nicht nach, im Gegenteil, sie nimmt fortlaufend zu.

Die Zahlen und Fakten zu den deutschland- und weltweiten Abfallmengen sind besorgniserregend, denn trotz verschiedener und vielfältiger Bemühungsansätze in der Verwertungs- und Recyclingbranche über die letzten Jahre sind die Abfallmengen weiter gestiegen. So sind die Verpackungsabfälle in Deutschland im Zuge der Corona-Pandemie von 2020 auf 2021 um knapp 5 Prozent auf 19,7 Millionen Tonnen gestiegen, wohingegen die Recyclingquote in den vergangenen Jahren leicht gesunken ist. Dabei stechen einige Abfallarten besonders ins Auge, darunter zum Beispiel Kunststoffe. Diese Abfallart ist insoweit problematisch, dass sich der Plastikverbrauch laut einer OECD-Studie bis 2060 allein in Europa verdoppeln, global gesehen sogar verdreifachen wird. Bei einer derzeitigen weltweiten Recyclingquote von nur etwa 10 Prozent zeichnen sich damit in Zukunft dramatische Szenarien ab.

Dieses Dilemma wird zunehmend auf bundesweiter sowie auch teilweise auf globaler Ebene erkannt, weshalb vermehrt gefordert wird, über die bisherigen abfallwirtschaftlichen Ansätze hinauszugehen und die Transformation zu einer vollständigen Kreislaufwirtschaft bis hin zu einer Zirkulärwirtschaft anzustreben. Dabei wird sich nicht mehr nur auf die Abfall- und Recyclingwirtschaft, sondern auf den gesamten Lebenszyklus eines Produkts fokussiert. Dafür ist es wichtig, Entwicklungen bei Technologien und Prozessen der Herstellung, dem Produktdesign und der Verwertung voranzutreiben. So wichtig die Unterstützung von beispielsweise neuartigen Recyclingverfahren, wie dem chemischen Recycling in Ergänzung zum „klassischen“ mechanischen Recycling, auch ist, das oberste Ziel muss weiterhin die Reduzierung der gesamten Abfallmenge – also die Vermeidung - bleiben. Denn vor dem Hintergrund, dass eine Recyclingquote von 100 Prozent nicht nur unrealistisch ist, kommt auch bei allen Verwertungsverfahren ein gewisser Energie- und Rohstoffeinsatz zustande. Die einzige Möglichkeit, um die Ressourcen nachhaltig zu schonen, ist daher der wachsenden Menge des globalen Abfalls schon in der Entstehung entgegenzuwirken. Dabei stellt neben Verpackungen auch der weltweite Elektroschrott eine steigende Herausforderung dar. Einem UN-Bericht zufolge fiel 2022 weltweit 62 Millionen Tonnen elektronischer Abfall an. Das bedeutet einen Anstieg um 82 Prozent im Vergleich zu 2010.

Um diese Situation und möglichen neuen Handlungsoptionen mit abfall- und kreislaufwirtschaftlichen Akteurinnen und Akteuren zu diskutieren, fand am 19. November 2024 das 5. Abfallvermeidungsforum im Brandenburg-Saal der Staatskanzlei in Potsdam statt. Der erste Themenblock beschäftigte sich mit Verpackungsabfällen und sinnvollen Lösungen, um diese zu reduzieren. Neben den Ergebnissen eines durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg geförderten Projekts, bei dem Mehrweglösungen und -systeme für Verpackungen erarbeitet wurden, wurde die kommunale Verpackungssteuer und die ersten Erfahrungen damit aus Tübingen vorgestellt. Im zweiten Themenblock wurde die Abfallvermeidung bei Elektro- und Elektronikprodukten beleuchtet. Dabei wurden zum einen die neuen Regularien sowie die Chancen und Herausforderungen, die mit der im Juli 2024 in Kraft getretenen EU-Ökodesignverordnung auf Herstellerinnen und Hersteller sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zukommen, vorgestellt und zum anderen die Erfahrungen und der Wirkungsgrad des Thüringer Reparaturbonus präsentiert.

Um den Diskurs im Rahmen der verschiedenen Themen mit einem breiteren Kreis als in den Vorjahren zu führen, wurde in diesem Jahr nicht nur der Einladungsverteiler vergrößert, es wurde innerhalb der Veranstaltung auch mehr Wert auf die individuelle Vernetzung und den individuellen Informationsaustausch gelegt. Die Agenda kann unter Downloads eingesehen werden.

Vorträge

In diesem Jahre wird entlang der drei Themenschwerpunkte Alttextilien/Textilabfälle, Sperrmüll und Mehrwegsysteme aufgezeigt, wie ein Zusammenwirken von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zu besserer Kreislaufführung und somit Abfallvermeidung führt.

Der Handlungsdruck zur Stärkung der Abfallvermeidung ist enorm, denn das Pro-Kopf-Abfallaufkommen in Deutschland hat weiter zugenommen und einen neuen Negativrekord erreicht. Nachdem im ersten Corona-Jahr 2020 pro Kopf 476 Kilogramm Haushaltsabfälle angefallen waren – was einer Steigerung von 19 Kilogramm im Vergleich zum Vorjahr entspricht – erhöhte sich das Abfallaufkommen im Jahr 2021 um weitere 7 Kilogramm und erreichte erstmals seit Beginn der Erhebung durch das Statistische Bundesamt einen Gesamtwert von über 40 Millionen Tonnen.

Im Abfallrecht finden sich bereits konkrete Maßnahmen für die Abfallvermeidung, die weiter bekannt gemacht und in Ihrer Anwendung gestärkt werden müssen. Eine wichtige Maßnahme ist zum Beispiel die Einführung der Mehrwegangebotspflicht im Gastronomiebereich zum 1. Januar 2023. Anbietende von Essen und Getränken müssen alternativ zur Einwegverpackung eine Mehrwegalternative anbieten. Das Abfallvermeidungsforum bietet hier den Austausch und praxisnahe Vorträge der Brandenburger Vernetzungsstelle für Verpackungsreduktion, einem in Brandenburg ansässigen Mehrweganbieter sowie einem Bericht zur Umsetzung der aktuellen Mehrwegangebotspflicht.

Ebenso widmet sich das diesjährige Abfallvermeidungsforum dem Thema Alttextilien und Textilabfällen. Nach Schätzungen der Europäischen Umweltagentur werden europaweit aktuell lediglich gut ein Fünftel aller Alttextilien getrennt gesammelt. Der Rest der Alttextilien wird verbrannt oder auf Deponien beseitigt. Im Jahr 2022 hat die Europäische Union (EU) daher eine Textilstrategie beschlossen. Aktuell werden die darin geplanten rechtlichen Regelungen erarbeitet. Mit der Getrenntsammlungspflicht für Textilabfälle zum 1. Januar 2025 im Kreislaufwirtschaftsgesetz existiert bereits ein wichtiges Gegenstück zur geplanten Zielstellung, dass Textilien vermehrt im Kreislauf geführt werden. Dafür plant die Europäische Kommission innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre die Einführung einer sogenannten erweiterten Herstellerverantwortung für Textilproduzenten. Textilproduzenten werden damit verpflichtet, die von ihnen verkauften Produkte von den Endverbrauchenden zurückzunehmen und der Verwertung – insbesondere der Wiederverwendung – zuzuführen und die Kosten dafür zu tragen. Damit soll schlussendlich auf eine Verbesserung von Haltbarkeit und Recyclingfähigkeit von Textilien hingewirkt werden. Die Teilnehmenden erwartet ein Bericht der Brandenburgischen Landesvertretung in Brüssel zur Textilstrategie und den aktuellen Diskussionen dazu auf EU-Ebene, sowie weitere Erfahrungsberichte aus der Praxis bei der Alttextilsammlung und -verwertung.

Auch beim Sperrmüll wurden in jüngerer Vergangenheit rechtliche Vorgaben eingeführt, um die Wiederverwendung zu stärken. So sollen öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Sperrmüll so sammeln, dass noch gebrauchstaugliche Möbelstücke erhalten bleiben und zum Beispiel in Sozialkaufhäusern angeboten werden können. Welche Chancen – aber auch Hürden – sich in diesem Zusammenhang ergeben, berichten ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger sowie die Betreiberin einer Brandenburger Möbelkammer.

das 4. Forum Abfallvermeidung fand am 14. November 2023 in Potsdam statt. Die Agenda kann unter Downloads eingesehen werden.

Vorträge

Die aktuellen rechtssetzenden und strategischen Entwicklungen auf europäischer und Bundesebene lassen ein gesteigertes Ambitionsniveau für das Thema der Abfallvermeidung erkennen. So gilt gemäß neuem Paragraph 33 Verpackungsgesetz (VerpackG) ab dem 1. Januar 2023 eine Mehrwegangebotspflicht für Lebensmittel und Getränke im „To-Go-Bereich“. Auf europäischer Ebene wird an einer neuen Rahmenverordnung zur Festlegung von Ökodesignanforderungen (unter anderem Reparierbarkeit, Langlebigkeit, Wiederverwendbarkeit) an Produktgruppen mit hoher Umweltrelevanz gearbeitet. Im Land Brandenburg entwickeln die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger vermehrt konkrete Maßnahmen und Konzepte, um Abfälle zu vermeiden und Gebrauchtgegenstände einer Nachnutzung zuzuführen. Diese und weitere Entwicklungen stärken nicht nur das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement zur Abfallvermeidung, sondern übermitteln auch entsprechende Impulse an marktwirtschaftliche Strukturen.

Auf dem dritten Brandenburger Abfallvermeidungsforum wurde diese Dynamik aufgegriffen und die Abfallvermeidung weiter gestärkt und konkretisiert. Auf der Veranstaltung wurden neben einer inhaltlichen Einführung zu rechtlichen und strategischen Anknüpfungspunkten für die Abfallvermeidung, konkrete kommunale und gewerbliche Maßnahmen vorgestellt und deren Umsetzung diskutiert. Zudem wurde die Beratungs- und Vernetzungsstelle Verpackungsreduktion des Landes Brandenburg (BVVB) die bisherigen Projektergebnisse ihrer Arbeit zur Stärkung von Mehrweg in Schlüsselbereichen der Lebensmittelbranche vorgestellt.

Vorträge