Aktionsplan Spreewald erarbeiten – Kulturlandschaft Spreewald aktiv gestalten

Potsdam – Den Spreewald als besonders wertvolle Kulturlandschaft zu erhalten, ist eine landesweite Aufgabe. Gerade das Brandenburger Umweltministerium hat in den vergangenen Jahren seine Anstrengungen enorm verstärkt. Allein die jährlichen Kosten für Unterhaltung von Gewässern und Anlagen betragen rund 3,3 Millionen Euro. Für die Entschlammung der Spreewaldfließe wurden seit Beginn des Projekts Maßnahmen in einem Umfang von rund 605.000 Euro umgesetzt. Unter der Überschrift „Aktionsplan Spreewald erarbeiten - Kulturlandschaft Spreewald aktiv gestalten“ haben die Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE sowie der BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN heute die Landesregierung beauftragt, ein Strategiepapier für die weitere Entwicklung der Spreewald-Region vorzulegen.

Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger: „Dieses Engagement begrüße ich ausdrücklich. Den Auftrag nehme ich gern an. Der Aktionsplan Spreewald bietet die Chance, die dringendsten Handlungsbedarfe bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Fließgewässersystems Spreewald in einem Maßnahmenkonzept zu bündeln und die erforderlichen kurz- bis mittelfristigen Finanzbedarfe darzustellen.“

Für dieses Jahr ist die Entschlammung des Dorotheen- und des Bürgergrabens im Oberspreewald sowie der Quaasspree und des Dresslerstroms West im Unterspreewald vorgesehen. Hier hat sich das Pilotprojekt Spreewaldfließentschlammung bewährt. Für eine zügige Abstimmung mit allen Behörden wurde im Rahmen des Pilotprojekts ein Ablaufverfahren entwickelt, das die Genehmigungsprozesse beschleunigen hilft.

Im Bereich der Gewässerentwicklung wurden seit 2011 Projekte in Höhe von rund 9,8 Millionen Euro bewilligt. Diese dienen vorrangig der Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit wie Fischaufstiegsanlagen, beispielsweise am Unteren Puhlstromwehr.

Für die Modernisierung von Schleusen, Schöpfwerken und Wehren im Spreewald wurden insgesamt 55,3 Millionen Euro bereitgestellt. Weitere Projekte sind im Rahmen der regionalen Maßnahmenplanung des Hochwasserrisikomanagements geplant.

Kulturlandschaft gestalten und erhalten 

Der Landtag fordert die Landesregierung nun auf, im Rahmen ihrer ressortübergreifenden Verantwortung folgende Maßnahmen zur aktiven Gestaltung der Kulturlandschaft Spreewald umzusetzen: 

• einen Aktionsplan zu erarbeiten, der als Grundlage für ein abgestimmtes ressortübergreifendes Handeln dienen soll,
• in diesem Aktionsplan konkrete Maßnahmen für die Aktionsfelder
  • Gewässerunterhaltung und -bewirtschaftung,
  • Hochwasserschutz,
  • Steuerung der Abflussmengen und wasserwirtschaftliche Anlagen (zum Beispiel Deiche, Wehre und Schleusen),
  • Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft,
  • Tourismus, insbesondere Kahnfährtourismus und übriger Wassertourismus,
  • sowie Landschaftspflege

festzulegen, die geeignet sind, den Spreewald als Lebens- und Wirtschaftsraum mit seinem einzigartigen Charakter sowie als naturnahe Kulturlandschaft zu erhalten und zukunftsorientiert zu gestalten,

• insbesondere im Bereich der Gewässerunterhaltung und -bewirtschaftung die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt zur Entschlammung von Spreewaldfließen zu nutzen und die Entschlammung der Fließe engagiert so fortzusetzen, dass einerseits eine Befahrung der schiffbaren Gewässer auch in Zukunft gewährleistet wird und andererseits in nicht schiffbaren Gewässern Brut- und Laichplätze erhalten beziehungsweise wiederhergestellt werden und
• in dem Aktionsplan geeignete Maßnahmenfinanzierungsvorschläge, beispielsweise. im Rahmen eines Spreewaldfonds, zu unterbreiten und zudem ein Umsetzungskonzept für den Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.

Der Aktionsplan, der Maßnahmenkatalog sowie das Finanzierungs- und Umsetzungskonzept sind dem Landtag bis zum Ende des ersten Halbjahres 2019 als Bericht der Landesregierung vorzulegen.