Hohe Zahl von Einwendungen im Genehmigungsverfahren zur Tesla-Fabrik – Erörterung findet als Online-Konsultation statt
- Erschienen amPotsdam – In der dritten Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren für die geplante Fahrzeugfabrik von Tesla in Grünheide (Mark) haben 395 neue Einwenderinnen und Einwender Einsprüche zur geplanten Gigafactory erhoben.
Zusammen mit den 414 Einwenderinnen und Einwendern aus der ersten und zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung haben insgesamt 809 Personen und Organisationen Einwendungen vorbracht.
Die fachliche Prüfung der Einwendungen durch die Genehmigungsbehörde Landesamt für Umwelt hat ergeben, dass eine Erörterung geboten ist. Für eine Erörterung müssen zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen entscheidungserhebliche Einwände vorgebracht worden sein.
Aufgrund der hohen Einwenderzahl und der geltenden Regelungen zum Umgang mit Covid-19 hat das Landesamt für Umwelt entschieden, die Erörterung nach den Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes in Form einer Online-Konsultation durchzuführen. Personen, die Einwendungen erhoben haben, müssen Zugang zu einem Erörterungstermin erhalten, um sich aktiv beteiligen zu können. Da das Platzangebot unter den geltenden Regelungen der Zweiten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung in der Stadthalle Erkner nicht ausreichend ist und in der Nähe des geplanten Anlagenstandorts keine größere Veranstaltungshalle zur Verfügung steht, wird die Erörterung in Form einer Online-Konsultation durchgeführt.
Alle weiteren Informationen dazu sowie zum Zeitraum und Ablauf der Online-Konsultationen wird die Genehmigungsbehörde rechtzeitig mit einer öffentlichen Bekanntmachung veröffentlichen.