Aktivitäten mit Polen 2022

Gespräch zwischen Minister Vogel (Land Brandenburg) und der Marschallin Polak (Wojewodschaft Lebuser Land) über den Wiederaufbau des Flussökosystems Oder

Am 4. Oktober 2022 trafen sich Minister Axel Vogel und Marschallin Elżbieta Anna Polak in Potsdam. Sie tauschten sich über aktuelle regionale Themen aus. Der Wiederaufbau des Flussökosystems Oder war Schwerpunkt des Gesprächs.

Konkret wurden besprochen:

• die regionalen Auswirkungen der Oderkatastrophe,
• die regionalen Bewertungen der nationalen Aktivitäten,
• die Beteiligung Brandenburgs an der grenzüberschreitenden Wissenschaftskooperation zum Wiederaufbau des Ökosystems an der Oder,
• die Unterstützung der Fischer und Angler am Grenzfluss Oder.

Es wurden vereinbart:

• das Angeln soll auf beiden Seiten der Oder wieder möglich sein,
• ein Fischbesatz soll derzeit nicht verfolgt werden,
• Verwaltungen sollen bei der Wiederbelebung des Tourismus an der Oder unterstützt werden,
• die wissenschaftlichen Einrichtungen beiderseits der Oder sollen weiterhin gemeinsam am regionalen Programm der Wojewodschaften Oppeln, Niederschlesien, Westpommern und Lebuser Land zur Revitalisierung des Flussökosystems arbeiten.

Minister Vogel und der Marschallin Polak werden weiterhin im Kontakt bleiben und den nachbarschaftlichen Austausch zu aktuellen Themen pflegen.

Internationale Konferenz „Regionale Umwelt- und Klima-Herausforderungen“ in Posen

Auf Einladung des Marschallamts Großpolen kamen am 30. September Fachleute aus den Wojewodschaften Großpolen, Westpommern und Brandenburg in Posen zusammen. Im Rahmen des gemeinsamen Arbeitsprogramms fand hier die Konferenz „Regionale Umwelt-  und Klima-Herausforderungen“ statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Maßnahmen zur Umsetzung des Europäischen Green Deal, der Kreislaufwirtschaft und zur Erreichung der Klimaneutralität.

Eine Referatsleiterin und ein Referatsleiter des MLUK hielten Vorträge zu den Themen:

„Bedeutung der Getrennthaltung, Getrenntsammlung und Recycling von Abfällen für den Klimaschutz und die regionale Wertschöpfung“ (Kreislaufwirtschaft)

„Eckpunkte des Brandenburgischen Klimaplans“ (Klimaschutz).

Der Vortrag zur Kreislaufwirtschaft zeigte insbesondere die Zusammenhänge zwischen der

• stofflichen Verwertung von Abfällen (Wiederverwendung und Recycling) zur Schonung von Primärrohstoffen,
• der Verkürzung von Transportwegen,
• der Schaffung lokaler Wertschöpfungsketten und dem damit verbundenen CO₂-Einsparungspotenzial.

Auch die Rollen der beteiligten Akteure sowohl auf behördlich-kommunaler Ebene, der Wirtschaft allgemein als auch der Recyclingwirtschaft einschließlich Logistikgewerbe waren Thema.

Im Land Brandenburg wird derzeit ein übergreifender Klimaplan erarbeitet, mit dem ein zentraler Orientierungsrahmen für alle Fachstrategien des Landes bereitgestellt werden soll. Im Vortrag zu den Eckpunkten des Klimaplans stellte das Ministerium die klimapolitischen Ziele Brandenburgs vor, mit denen die Klimaneutralität bis spätestens 2045 erreicht werden soll. Erläutert wurden die klimapolitischen Handlungsbedarfe anhand der Entwicklungen und Trends der Brandenburger Treibhausgasemissionen.

Konkret wurde darüber berichtet, wie die ressortübergreifende Klimaschutzstrategie und das Maßnahmenprogramm erarbeitet werden. Inhaltliche Komponenten des Klimaplans wie Zwischen- und Sektorziele, Handlungsfelder und Sektoren wurden vorgestellt und die Bedeutung des Plans für die politischen Entscheidungsträger des Landes erläutert. In diesem Zusammenhang wurde auch über die übergeordnete Verzahnung mit nationalen und europäischen Rechtsnormen/Planwerken informiert.

Alle Beteiligten sprachen sich dafür aus, weiterhin im Gespräch zu bleiben. Gern möchten sie sich in Folgetreffen vertiefend über die klimapolitischen Maßnahmen und Strategien und deren Umsetzung austauschen.

Erstes Treffen der deutsch-polnischen Expertengruppe „Vorbereitung eines Programms zum Wiederaufbau des Flussökosystems Oder“

Experten der Wojewodschaften Lebuser Land, Westpommern, Niederschlesien und Oppeln, der Universität Zielona Góra, der Naturwissenschaftlichen Universität Wrocław, des Polnischen Anglerverbands in Opole, des Leibnitz-Instituts Berlin, der Brandenburgichen Technischen Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg, des Instituts für Binnenfischerei e.V. Potsdam-Sacrow und dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg kamen am 8. September in einer Videokonferenz zusammen.

Anlass war die Gründung eines deutsch-polnischen Experten-Gremiums, das gemeinsam ein Programm zum Wiederaufbau des Flussökosystems Oder erarbeiten wird.

Konkret wurden besprochen:

• die bisher von den Selbstverwaltungen der Wojewodschaften im Zusammenhang mit der ökologischen Katastrophe auf der Oder ergriffenen Maßnahmen,
• Inhalt und thematische Ausrichtung des Programms, zum Beispiel Grundsätze und Intensivierung des Gewässer-Monitorings, präventive Maßnahmen und Verfahren,
• die Bewertung der Gewässerqualität; allgemeine physikalisch-chemischen Qualitätskomponenten sowie biologische, chemische und hydromorphologische Komponenten,
• die Identifizierung von Gefährdungen,
• Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität der Oder,
• Finanzierungsquellen (zum Beispiel Fördermittel aus Programmen der Europäischen Union).

Von der Universität Wroclaw kam unter anderem der Vorschlag, für die Intensivierung des Gewässer-Monitorings an der Oder Informationen aus bestehenden Systemen zusammenzuführen. In Brandenburg betreibt das Landesamt für Umwelt bereits ein Messsystem. Die aktuellen Daten der einzelnen Messstationen sind auch in polnischer Sprache einsehbar.

Das Leibnitz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) hat nach der Oder-Katastrophe einen neuen IGB Policy Brief mit forschungsbasierten Handlungsempfehlungen für Politik und Behörden veröffentlicht. Darin fassen die Forschenden zusammen, was aus ökologischer Sicht für eine Erholung und nachhaltige Nutzung der Oder notwendig ist.

Nach dem Auftakt-Treffen der deutsch-polnischen Expertengruppe werden weitere Sitzungen folgen.

Besprechung mit dem Marschallamt Großpolen über die zukünftige Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft und Umwelt

Am 13. Januar 2022 kamen Beschäftigte des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) und des Marschallamts Großpolen in einer Videokonferenz zu einem Gespräch zusammen. Sie tauschten sich über fachliche Themen der grenzüberschreitenden Verwaltungskooperation aus und informierten sich gegenseitig über die Aufgaben und Angebote in diesem Jahr.

Grundlage des Treffens war das gemeinsame Arbeitsprogramm für die Verwaltungszusammenarbeit 2020-2025. Durch die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen konnten die Programm-Aktivitäten bisher nicht wie geplant umgesetzt werden.

Basierend auf den Verabredungen für die Jahre 2020-2022 haben die Partner einen aktuellen Maßnahmenplan für 2022-2023 entwickelt. In diesem Zusammenhang wurden konkrete Projekt-Vorhaben erläutert, so zum Beispiel der aktuelle Stand des LIFE-IP-Projekts „LIFE AFTER COAL PL - Umsetzung der Klimaneutralitätsstrategie für Ostgroßpolen 2040“.