Tesla-Genehmigungsverfahren offiziell eröffnet

Mit der heutigen öffentlichen Bekanntmachung im „Amtsblatt für Brandenburg“ ist das Genehmigungsverfahren für die GigaFactory in Grünheide (Mark) offiziell eröffnet. Ab Montag (6. Januar) werden in der Gemeinde Grünheide (Mark), der Stadt Erkner und dem Amt Spreenhagen sowie im Landesamt für Umwelt am Standort in Frankfurt (Oder) die Antragsunterlagen und der Bericht über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einsicht für jedermann ausgelegt. Außerdem steht der Bericht im Internet auf dem (UVP-Portal) zur Einsicht zur Verfügung.

Umweltminister Axel Vogel: ‚Mit der heutigen Bekanntmachung halten wir die in der Task Force Tesla vereinbarten Termine. Alles läuft nach Plan. Bürgerbeteiligung und Transparenz sind uns sehr wichtig. Einen Monat lang kann die Öffentlichkeit nun die Antragsunterlagen einsehen und bis 5. März Einwendungen einbringen.“

Parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung prüfen diejenigen Behörden den Antrag, deren Aufgabenbereich von dem Vorhaben betroffen sein kann. Es wird festgestellt, ob das Vorhaben im Einklang mit allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften steht und insbesondere alle Vorschriften zum Schutz der Umwelt eingehalten werden.

• "Errichtung und Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr am Standort 15537 Grünheide (Mark)"
  Bekanntmachung des Landesamtes für Umwelt (veröffentlicht im Amtsblatt für Brandenburg, Jahrgang 2020, Nummer 1, Seite 3)
• Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz