Erörterungstermin in Erkner zur Tesla-Fabrik wegen Corona-Pandemie verschoben – Genehmigungsverfahren läuft weiter

Potsdam/Erkner – Der für den 18. März 2020 geplante Erörterungstermin für das Vorhaben der Firma Tesla zum Bau und Betrieb einer „GigaFactory“ zur Herstellung von Elektrofahrzeugen wird verschoben. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und im Nachgang zur außerordentlichen Kabinettsitzung am heutigen Freitagnachmittag hat das Landesamt für Umwelt (LfU) die Verschiebung des Termins angeordnet.

Mit dieser Entscheidung sollen der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus und der Gefährdung der Gesundheit der Menschen entgegengetreten werden. Nach Einschätzung des LfU ist unter diesen Umständen eine ordnungsgemäße Erörterung nicht möglich. Alle Einwenderinnen und Einwender, auch ältere und Personen mit Vorerkrankungen, sollen bei einem Erörterungstermin die Möglichkeit nutzen können, ihre Anliegen vorzubringen. Zum Anhörungstermin in der Stadthalle Erkner wären insgesamt hunderte Einwender, interessierte Bürger, Journalisten sowie Vertreter der beteiligten Behörden, des Vorhabenträgers Tesla und des Landesamtes für Umwelt erwartet worden.

Für den Ablauf des Genehmigungsverfahrens wird die Verschiebung keine Auswirkungen haben. Das Landesamt für Umwelt als Genehmigungsbehörde und die beteiligten Behörden prüfen weiterhin die Antragsunterlagen und eingegangenen Einwendungen. Die Genehmigungsbehörde wird nach der Beendigung der aktuellen Maßnahmen zum Infektionsschutz unverzüglich einen neuen Termin für die Erörterung festlegen.