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Corona-Krise: Brandenburger Agrar- und Umweltministerium bleibt arbeitsfähig und erreichbar

- Erschienen am 19.03.2020

Potsdam – Die weitreichenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus führen auch im Brandenburger Agrar- und Umweltministerium zu Einschränkungen in behördeninternen Abläufen und bei geplanten Terminen. So musste Minister Axel Vogel heute die geplante Einführungsveranstaltung zur Erarbeitung eines agrarstrukturellen Leitbilds absagen. Sie sollte mit großer öffentlicher Beteiligung in Potsdam stattfinden. Nun wird der Dialogprozess online gestartet (siehe Pressemitteilung zum Thema).

Absagen von weiteren Veranstaltungen und Terminen, die in den kommenden Tagen geplant waren, werden folgen.

Das Ministerium und seine nachgeordneten Behörden sind - wie die gesamte Landesregierung -  arbeitsfähig. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium beziehungsweise in den nachgeordneten Behörden nutzen verstärkt die Möglichkeit zur Wohnraumarbeit, um soziale Kontakte zu minimieren.

Die Erreichbarkeit des Ministeriums wird gewährleistet. Kontaktaufnahmen sollten aber  per Telefon oder per Mail erfolgen.

Ein Krisenstab wurde eingerichtet, um die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs erforderlichen Maßnahmen ständig nachzujustieren.

Die Versorgung mit Lebensmitteln ist gesichert. Hamsterkäufe sind unnötig und unsolidarisch. Der Lebensmitteleinzelhandel, Hofläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte sowie Garten- und Tierbedarfsmärkte bleiben neben anderen Einrichtungen der kritischen Infrastruktur geöffnet.

Die Katastrophenvorsorge wie der Hochwasser- und der Waldbrandschutz werden gesichert.

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren und die Bearbeitung von Fördermittelanträgen laufen weiter.

Alle politischen Entwicklungen wie die Novelle der Düngeverordnung oder die Reform der Europäischen Agrarpolitik werden weiterhin eng begleitet.

Gespräch mit landwirtschaftlichen Berufsverbänden

Bereits am Dienstag informierte Minister Axel Vogel unmittelbar nach einer Telefonkonferenz der Landwirtschaftsminister der Länder mit Bundesagrarministerin Julia Klöckner in einem ersten Gespräch die Spitzen der Brandenburger Landwirtschaftsverbände. Dabei ging es darum, die durch Corona bedingten Herausforderungen zu identifizieren und gemeinsame Handlungsoptionen zu besprechen. Insbesondere die Themen Saisonarbeitskräfte und mögliche finanzielle Nothilfen wurden diskutiert. Das Ministerium sucht gemeinsam mit den anderen Ressorts der Landesregierung und dem Bundeslandwirtschaftsministerium nach pragmatischen Lösungen.

Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft gehören zu den kritischen Infrastrukturen. Eine Notbetreuung für Kinder bis zu 12 Jahren ist dann möglich, wenn beide Sorgeberechtigte in kritischen Infrastrukturen tätig sind und eine häusliche oder sonstige individuelle beziehungsweise private Betreuung nicht organisieren können. Bei Alleinerziehenden gilt dies, wenn die Inhaberin beziehungsweise der Inhaber des Sorgerechts keine Betreuung organisieren kann.

Mehr zum Thema Corona bietet das Informationsportal des Brandenburger Gesundheitsministeriums.