Broschüre zum Brandenburgischen Naturschutzrecht

Potsdam – Das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium hat die vielfach nachgefragte Broschüre „Brandenburgisches Naturschutzrecht“ neu bearbeitet herausgegeben. Vier häufig herangezogene Gesetze werden dokumentiert – das Brandenburgische Naturschutzausführungsgesetz, das Bundesnaturschutzgesetz, die Naturschutzzuständigkeitsverordnung und die Umweltrechtszuständigkeitsverordnung.

Nach der Erstauflage 2014 wurden eine Reihe bundesrechtlicher Vorschriften geändert hat. Zu nennen sind hier insbesondere die Regelungen zu invasiven Arten und zum Artenschutz.

Die wesentlichen Regelungen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind seit 2010 in dem vollständig unmittelbar geltenden Bundesrecht geregelt. Das Landesrecht hat daneben eine ergänzende Funktion. Diese Ergänzung ist mit der Verabschiedung des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes und seinem Inkrafttreten am 2. Februar 2013 erfolgt.

Das Naturschutzausführungsgesetz knüpft bei seinen Regelungen an das bis zum Inkrafttreten des neuen Bundesrechts geltende brandenburgische Naturschutzgesetz an, dessen Bestimmungen wesentlich dazu beigetragen haben, Brandenburgs reiche Naturausstattung mit seinen einmaligen Landschaften zu erhalten. Das Naturschutzausführungsgesetz vervollständigt das Bundesrecht im Hinblick auf bewährte Naturschutzinstitutionen wie Naturschutzfonds und Großschutzgebietsverwaltung, Verfahrensweisen, insbesondere bei der Einbeziehung des Naturschutzehrenamts, und ergänzt es einesteils um bewährte Regelungen wie den ausdifferenzierten Vorschriften zum Betretungsrecht und um neue Vorschriften, etwa zur Ermöglichung von gemeindlichen Satzungen, die den Zugang zu Gewässern oder Uferrandstreifen sichern sollen.

Zur Vervollständigung der naturschutzrechtlich relevanten Normen wurde die Umweltrechtszuständigkeitsverordnung neu in die Broschüre aufgenommen.

Die Anordnung und Kennzeichnung der Vorschriften ist den „Hinweisen zur Benutzung“ zu entnehmen.

Brandenburgisches Naturschutzrecht, herausgegeben vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, Potsdam 2020, 116 Seiten mit Übersichtskarte Europäische Vogelschutzgebiete in Brandenburg

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Download der Broschüre

https://mluk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/BB-Naturschutzrecht.pdf

Hinweis: Die aktuelle Ausgabe ist derzeit vergriffen. Ein Nachdruck ist für das II. Quartal 2020 geplant. (März 2020)