Ohne Kommunen kein Klimaschutz: Online-Beteiligung zu Bedarfen bei Klimaschutz und -anpassung noch bis 15. Juli

Potsdam – Heute trifft das Klimaanpassungsgesetz des Bundes in Kraft. Es verpflichtet die Länder, eine Regelung für kommunale Klimaanpassungskonzepte zu erarbeiten. Doch was brauchen die Brandenburger Städte und Dörfer, um Klimaschutz vor Ort umzusetzen und sich besser an die Klimaveränderungen anzupassen? Noch bis zum 15. Juli können Vertreterinnen und Vertreter der Brandenburger Kommunen ihre Vorschläge, Prioritäten, Anregungen oder Bedarfe nach Beratung oder Förderung in einer Online-Befragung an das Klimaschutzministerium übermitteln.

Klimaschutzminister Axel Vogel: „Klimaschutz geht nur mit und durch die Kommunen – sie spielen eine entscheidende Rolle, um die Treibhausgasemissionen zu verringern. Wir wollen jetzt von den Kommunen wissen, welche Förderinstrumente es braucht und wie Beratung und Strukturen aus ihrer Sicht ausgestaltet sein sollen, um die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen und notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen durchzuführen. Angesichts dieser großen Herausforderungen stehen die Kommunen vor großen personellen, organisatorischen und finanziellen Herausforderungen. Wir wollen mit den Verantwortlichen in den Städten, Gemeinden und Landkreisen weiterhin zusammenarbeiten, damit die stärkere Unterstützung des Landes für diese zentralen Themen auf die Bedarfe der Kommunen ausgerichtet wird.“

Die Online-Beteiligung des Klimaschutzministeriums läuft noch bis 15. Juli – sie umfasst eine Umfrage sowie einen Dialogbereich und richtet sich ausschließlich an die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Landrätinnen und Landräte, Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren sowie kommunalen Klimaschutzmanager und -managerinnen im Land Brandenburg. Diese verfügen über wertvolle Fachexpertise, Anwendungs- oder Beratungserfahrung und kennen die Rahmenbedingungen vor Ort genau. Es geht auch darum, die Erfahrungen mit dem Transformations- und Klimaschutzpaket für die Kommunen 2023 und 2024 zu teilen – als Grundlage zur Ausgestaltung eines Nachfolge-Förderinstruments und zur Verbesserung bestehender Beratungsangebote für den kommunalen Klimaschutz. Hinsichtlich der kommunalen Klimaanpassung ist das Ministerium vor allem an der Rückmeldung der Kommunen zur Nutzung planerischer Instrumente und zum Interesse an gegenseitiger Vernetzung in Brandenburg interessiert.

Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden dokumentiert und in einem Auswertungsbericht im Frühherbst veröffentlicht.

Hintergrund

Der kommunale Klimaschutz ist einer der fünf übergreifenden Handlungsschwerpunkte im Klimaplan, den das Kabinett im März 2024 als erste klimapolitische Gesamtstrategie der Landesregierung beschlossen hat. Darin haben sich alle Ministerien darauf verständigt, die Unterstützung und Beratung der Kommunen durch das Land auszubauen und die fachliche Unterstützung beim Klimaschutz ressortübergreifend zu bündeln.

Auch die vor einem guten Jahr verabschiedete Landesstrategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Brandenburg sieht mehr Unterstützung für die kommunale Ebene vor. Das heute in Kraft tretende Klimaanpassungsgesetz des Bundes verpflichtet die Länder eine Regelung für kommunale Klimaanpassungskonzepte zu erarbeiten. Zunehmende Wetterextreme wie Dürre, Hitze und Starkregen verursachen seit Jahren Waldbrände, Ernteausfälle oder Überflutungen. Mit ersten Maßnahmen wie beispielsweise der Förderung von Starkregenkonzepten bietet das Brandenburger Klimaschutzministerium finanzielle Hilfe an.

• Online-Beteiligung und Aufzeichnung der Auftaktveranstaltung vom 17. Juni:
  https://klimaplan-brandenburg-mitmachen.de
• Informationen zum Klimaplan Brandenburg