Förderung der Flurbereinigung

Die Flurbereinigung dient der zweckmäßigen, wirtschaftlichen und konfliktfreien Landnutzung, verbessert die Produktivität der landwirtschaftlichen Betriebe und erlaubt eine an den Entwicklungszielen des ländlichen Raums ausgerichtete Ordnung der Flächen und der Flächennutzung. Durch Flurbereinigungsverfahren werden nicht nur Flächenverluste minimiert, sondern in Verbindung mit Infrastrukturmaßnahmen auch die Flächennutzung optimiert und die Agrarstruktur durch Entflechtung von Landnutzungskonflikten verbessert.

Bei der Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes ist die jeweilige Landschaftsstruktur zu beachten. Daraus ergibt sich der Auftrag, die wirtschaftlichen und technischen Erfordernisse mit der Erhaltung des Naturhaushaltes in Einklang zu bringen. Dem wird unter anderem durch die eigentumsrechtliche Sicherung von Naturschutzflächen und Biotopverbünden sowie der Vernetzung von Lebensräumen oder bei der Umsetzung der Ziele zur Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) nachgekommen.

Ländliche Bodenordnungsverfahren nach LwAnpG und FlurbG zur Regelung der eigentumsrechtlichen Verhältnisse einschl. der Zusammenführung getrennten Grund- und Gebäudeeigentums und zur Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und Landentwicklung.

Mit Zuschüssen können im Einzelnen insbesondere gefördert werden:

• Ausführungskosten gemäß Paragraph 105 FlurbG, die insbesondere entstehen bei:
  • der Herstellung der gemeinschaftlichen Anlagen (hierzu gehört insbesondere auch der Wegebau, soweit er im Zusammenhang mit der Ordnung der rechtlichen Verhältnisse steht)
  • der Vermessung, Vermarkung (Vermessungsnebenkosten) und Wertermittlung der Grundstücke
  • Maßnahmen, die mit Rücksicht auf den Umwelt, Natur- und Denkmalschutz erforderlich sind
  • bodenschützenden und bodenverbessernden Maßnahmen
• der freiwillige Landtausch
• der Verwaltungsaufwand der Teilnehmergemeinschaften und des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften

Einschränkungen

Von der Förderung sind ausgeschlossen:

• die Umwandlung von Grünland oder Ödland in Acker bzw. landwirtschaftliche Nutzfläche, wenn sie nicht im Einvernehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde durchgeführt werden
• die Beseitigung von Landschaftselementen wie Tümpeln, Hecken, Gehölzgruppen oder Wegrainen, wenn sie nicht im Einvernehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde durchgeführt werden
• die Bodenmeloration, wenn sie nicht im Einvernehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde durchgeführt werden
• der Ankauf von Land

• Teilnehmergemeinschaften
• Verband der Teilnehmergemeinschaften in Brandenburg (VLF Brandenburg)
• Tauschpartnerinnen und Tauschpartner (freiwilliger Landtausch)

Anordnung eines Verfahrens zur Regelung der eigentumsrechtlichen Verhältnisse nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) bzw. Anordnung einer Flurbereinigung nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG).

• bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausführungskosten bei Maßnahmen zur Herstellung der gemeinschaftlichen Anlagen
• bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben für Aufwendungen, die den Tauschpartnern in Verfahren des freiwilligen Landtausches zur Last fallen, höchstens jedoch 600 Euro je Hektar getauschter Fläche
• bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausführungskosten bei allen anderen Fördergegenständen (abhängig von der angeordneten Verfahrensart)

Die Anträge auf Förderung sind bei der Bewilligungsbehörde, dem Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) zu stellen.

Für Fragen zur Antragstellung LELF als Bewilligungsbehörde:

Referat 21 - Förderung, Ländlicher Raum
Jutta Haase
E-Mail: jutta.haase@lelf.brandenburg.de

Tel.: +49 3391 838-227
Fax: +49 331 27548-4243