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Eine verbindliche Klimaschutzstrategie für Brandenburg – auf dem Weg zum Klimaplan

Die besondere Verantwortung Brandenburgs für den Klimaschutz ergibt sich aus seiner historischen Rolle als Braunkohleland. Über ein Jahrhundert wurden im Lausitzer Revier viele Millionen Tonnen Braunkohle zur Strom- und Wärmeversorgung für Industrie und Bevölkerung gefördert und verbrannt. Dies sorgte für Wirtschaftswachstum und Wohlstand – aber verursachte auch eine Menge klimaschädlicher Emissionen. Spätestens 2038 wird laut Kohleausstiegsgesetz des Bundes mit Schwarze Pumpe das letzte brandenburgische Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen.

Gleichzeitig ist Brandenburg ein Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. 2018 konnte das Land zum ersten Mal fast 100 Prozent seines Endenergieverbrauchs an Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Windkraft und Photovoltaik decken. Bis 2030 sollen die energiebedingten CO2-Emissionen laut Energiestrategie 2020 um 72 Prozent auf 25 Millionen Tonnen pro Jahr gegenüber 1990 reduziert werden.

Die Regierungskoalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die brandenburgische Klimaschutzpolitik im Jahr 2020 auf eine neue Stufe gestellt. Auf Beschluss des Kabinetts wird mit dem Klimaplan Brandenburg unter Leitung des Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) eine umfassende und verbindliche Klimaschutzstrategie erarbeitet, die bis spätestens 2050 ein klimaneutrales Leben und Arbeiten in Brandenburg ermöglichen soll.

Der Klimaplan wird einen übergeordneten Rahmen für die klimarelevanten Einzelstrategien der Ressorts (Energie, Gebäude, Mobilität, Landwirtschaft und so weiter) bilden. Er wird vor allem jene konkreten Klimaschutzmaßnahmen enthalten, die vom Land Brandenburg in eigener Verantwortung initiiert und umgesetzt werden können. Neben dem Kohlendioxid (CO2) werden auch die anderen Treibhausgase wie Methan (CH4) und Lachgas (N2O) einbezogen. Ebenso soll ein Instrumentarium für einen Klimacheck entwickelt werden. Damit kann die Landesregierung die Anforderungen aus dem Klimaschutz und der Klimawandelanpassung bei Gesetzen und Verordnungen besser berücksichtigen.

Für die Erarbeitung des Klimaplans hat sich im Oktober 2020 eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Leitung des MLUK konstituiert. Als erster Schritt erfolgt die Vergabe einer wissenschaftlichen Studie. Ausgehend von einer Analyse der Ausgangsbedingungen Brandenburgs sollen darin Szenarien und Zielpfade mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus ermittelt werden. Schließlich wird die Studie konkrete Strategie- und Handlungsempfehlungen unter Einbeziehung wirtschafts- und sozialpolitischer Aspekte abgeben. Diese Empfehlungen bilden die Grundlage für die Erarbeitung des Klimaplans, den die Landesregierung Ende 2021 beschließen will.

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Engagement und Akzeptanz erfordert. Darum plant das MLUK für den Klimaplan einen umfassenden Beteiligungsprozess, bei dem Fachleute und Akteure aus Wissenschaft, Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen mit ihren Vorstellungen zu Wort kommen sollen.

Eine verbindliche Klimaschutzstrategie für Brandenburg – auf dem Weg zum Klimaplan

Die besondere Verantwortung Brandenburgs für den Klimaschutz ergibt sich aus seiner historischen Rolle als Braunkohleland. Über ein Jahrhundert wurden im Lausitzer Revier viele Millionen Tonnen Braunkohle zur Strom- und Wärmeversorgung für Industrie und Bevölkerung gefördert und verbrannt. Dies sorgte für Wirtschaftswachstum und Wohlstand – aber verursachte auch eine Menge klimaschädlicher Emissionen. Spätestens 2038 wird laut Kohleausstiegsgesetz des Bundes mit Schwarze Pumpe das letzte brandenburgische Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen.

Gleichzeitig ist Brandenburg ein Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. 2018 konnte das Land zum ersten Mal fast 100 Prozent seines Endenergieverbrauchs an Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Windkraft und Photovoltaik decken. Bis 2030 sollen die energiebedingten CO2-Emissionen laut Energiestrategie 2020 um 72 Prozent auf 25 Millionen Tonnen pro Jahr gegenüber 1990 reduziert werden.

Die Regierungskoalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die brandenburgische Klimaschutzpolitik im Jahr 2020 auf eine neue Stufe gestellt. Auf Beschluss des Kabinetts wird mit dem Klimaplan Brandenburg unter Leitung des Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) eine umfassende und verbindliche Klimaschutzstrategie erarbeitet, die bis spätestens 2050 ein klimaneutrales Leben und Arbeiten in Brandenburg ermöglichen soll.

Der Klimaplan wird einen übergeordneten Rahmen für die klimarelevanten Einzelstrategien der Ressorts (Energie, Gebäude, Mobilität, Landwirtschaft und so weiter) bilden. Er wird vor allem jene konkreten Klimaschutzmaßnahmen enthalten, die vom Land Brandenburg in eigener Verantwortung initiiert und umgesetzt werden können. Neben dem Kohlendioxid (CO2) werden auch die anderen Treibhausgase wie Methan (CH4) und Lachgas (N2O) einbezogen. Ebenso soll ein Instrumentarium für einen Klimacheck entwickelt werden. Damit kann die Landesregierung die Anforderungen aus dem Klimaschutz und der Klimawandelanpassung bei Gesetzen und Verordnungen besser berücksichtigen.

Für die Erarbeitung des Klimaplans hat sich im Oktober 2020 eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Leitung des MLUK konstituiert. Als erster Schritt erfolgt die Vergabe einer wissenschaftlichen Studie. Ausgehend von einer Analyse der Ausgangsbedingungen Brandenburgs sollen darin Szenarien und Zielpfade mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus ermittelt werden. Schließlich wird die Studie konkrete Strategie- und Handlungsempfehlungen unter Einbeziehung wirtschafts- und sozialpolitischer Aspekte abgeben. Diese Empfehlungen bilden die Grundlage für die Erarbeitung des Klimaplans, den die Landesregierung Ende 2021 beschließen will.

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Engagement und Akzeptanz erfordert. Darum plant das MLUK für den Klimaplan einen umfassenden Beteiligungsprozess, bei dem Fachleute und Akteure aus Wissenschaft, Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen mit ihren Vorstellungen zu Wort kommen sollen.

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