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Risikomanagementpläne

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Zweiter Umsetzungszyklus der HWRM-RL – Überprüfung/Aktualisierung der Pläne

Den Abschluss des 2. Zyklus der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) bildet die Überprüfung und Aktualisierung der im 1. Zyklus erstellten Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2021 (Paragraph 75 Absatz 6 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegen Hochwasserrisikomanagementpläne der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (SUP). Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen des Plans werden in einem Umweltbericht ermittelt, beschrieben und bewertet. Die vom Plan berührten Behörden sowie die Öffentlichkeit sind bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen. Hierfür wurden die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder und die dazugehörigen Umweltberichte ausgelegt. Im Zeitraum vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 bestand die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme.

Die eingegangenen Hinweise werden geprüft und die Ergebnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt. Die aktualisierten Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 fertig zu stellen und zu veröffentlichen.

Die im 1. Zyklus staatenübergreifend für die internationale Flussgebietseinheit Elbe und die internationale Flussgebietseinheit Oder erstellten Hochwasserrisikomanagementpläne werden im Rahmen der Kooperationen in der Internationalen Kommissionen zum Schutz der Elbe (IKSE) und der Internationalen Kommissionen zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) ebenfalls überprüft und aktualisiert.

Zweiter Umsetzungszyklus der HWRM-RL – Überprüfung/Aktualisierung der Pläne

Den Abschluss des 2. Zyklus der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) bildet die Überprüfung und Aktualisierung der im 1. Zyklus erstellten Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2021 (Paragraph 75 Absatz 6 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegen Hochwasserrisikomanagementpläne der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung (SUP). Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen des Plans werden in einem Umweltbericht ermittelt, beschrieben und bewertet. Die vom Plan berührten Behörden sowie die Öffentlichkeit sind bei der Strategischen Umweltprüfung zu beteiligen. Hierfür wurden die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder und die dazugehörigen Umweltberichte ausgelegt. Im Zeitraum vom 22. Dezember 2020 bis einschließlich 22. Juni 2021 bestand die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme.

Die eingegangenen Hinweise werden geprüft und die Ergebnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt. Die aktualisierten Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 fertig zu stellen und zu veröffentlichen.

Die im 1. Zyklus staatenübergreifend für die internationale Flussgebietseinheit Elbe und die internationale Flussgebietseinheit Oder erstellten Hochwasserrisikomanagementpläne werden im Rahmen der Kooperationen in der Internationalen Kommissionen zum Schutz der Elbe (IKSE) und der Internationalen Kommissionen zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) ebenfalls überprüft und aktualisiert.

Erster Umsetzungszyklus der HWRM-RL – Erstellung der Pläne

Den Abschluss des 1. Zyklus der HWRM-RL bildete die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2015 (Paragraph 75 Wasserhaushaltsgesetz - WHG).

Diese haben bis zur Veröffentlichung der aktualisierten Pläne Gültigkeit. Das Land Brandenburg hat Anteile am Elbe- und Odereinzugsgebiet. Im Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet haben sich die Bundesländer darauf verständigt, einen einzigen Hochwasserrisikomanagementplan zu erarbeiten. Im Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet wurde ebenfalls ein gemeinsamer Hochwasserrisikomanagementplan erstellt. Auf Landesebene (Land Brandenburg) werden die Pläne durch die Regionale Maßnahmenplanung untersetzt.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne wurden auf der Grundlage der Gefahren- und Risikokarten erarbeitet. Diese sind gemäß Anhang A I.2 der Howasserrisikomanagementrichtlinie Bestandteile der Hochwasserrisikomanagementpläne.

Die Pläne enthalten angemessene und an das gefährdete Gebiet angepasste Ziele und Maßnahmen, mit denen die Hochwasserrisiken und hochwasserbedingten nachteiligen Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte verringert werden sollen. Die Schwerpunkte liegen auf der Vermeidung, dem Schutz und der Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen. Die Ziele und Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung, dem Potenzial zur Retention von Hochwasser, den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen und unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten festgelegt.

Bei der Aufstellung der Pläne wurde eine aktive Beteiligung der interessierten Stellen gefördert (Paragraph 79 WHG). Beispielsweise wurden drei Regionalkonferenzen zum Stand der wasserwirtschaftlichen Planungen durchgeführt.

Ferner wurde die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den flusseinzugsgebietsbezogenen Bewirtschaftungsplänen nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) koordiniert (Paragraph 80 WHG).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wurde für beide Hochwasserrisikomanagementpläne eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt.

Mit Datum vom 30. November 2015 wurde der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet angenommen, mit Datum vom 7. Dezember 2015 der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet (Bekanntmachung im Amtsblatt des Landes Brandenburg). Die Pläne sind behördenverbindlich (Paragraph 99 Absatz 2 Brandenburgisches Wassergesetz - BbgWG).

Erster Umsetzungszyklus der HWRM-RL – Erstellung der Pläne

Den Abschluss des 1. Zyklus der HWRM-RL bildete die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2015 (Paragraph 75 Wasserhaushaltsgesetz - WHG).

Diese haben bis zur Veröffentlichung der aktualisierten Pläne Gültigkeit. Das Land Brandenburg hat Anteile am Elbe- und Odereinzugsgebiet. Im Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet haben sich die Bundesländer darauf verständigt, einen einzigen Hochwasserrisikomanagementplan zu erarbeiten. Im Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet wurde ebenfalls ein gemeinsamer Hochwasserrisikomanagementplan erstellt. Auf Landesebene (Land Brandenburg) werden die Pläne durch die Regionale Maßnahmenplanung untersetzt.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne wurden auf der Grundlage der Gefahren- und Risikokarten erarbeitet. Diese sind gemäß Anhang A I.2 der Howasserrisikomanagementrichtlinie Bestandteile der Hochwasserrisikomanagementpläne.

Die Pläne enthalten angemessene und an das gefährdete Gebiet angepasste Ziele und Maßnahmen, mit denen die Hochwasserrisiken und hochwasserbedingten nachteiligen Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte verringert werden sollen. Die Schwerpunkte liegen auf der Vermeidung, dem Schutz und der Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen. Die Ziele und Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung, dem Potenzial zur Retention von Hochwasser, den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen und unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten festgelegt.

Bei der Aufstellung der Pläne wurde eine aktive Beteiligung der interessierten Stellen gefördert (Paragraph 79 WHG). Beispielsweise wurden drei Regionalkonferenzen zum Stand der wasserwirtschaftlichen Planungen durchgeführt.

Ferner wurde die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den flusseinzugsgebietsbezogenen Bewirtschaftungsplänen nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) koordiniert (Paragraph 80 WHG).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wurde für beide Hochwasserrisikomanagementpläne eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt.

Mit Datum vom 30. November 2015 wurde der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet angenommen, mit Datum vom 7. Dezember 2015 der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet (Bekanntmachung im Amtsblatt des Landes Brandenburg). Die Pläne sind behördenverbindlich (Paragraph 99 Absatz 2 Brandenburgisches Wassergesetz - BbgWG).

  • Elbe

  • Oder

    • Hochwasserrisikomanagementplan
      • Anhang H 1-1: Maßnahmenkatalog
      • Anhang H 1-2: Zuordnung der EU-Aspekte / EU-Maßnahmenarten HWRM zu den LAWA-Handlungsfeldern / Maßnahmentypen 
      • Anhang H 2: Tabelle der festgelegten Maßnahmen 
      • Anhang H 3: Übersicht der Hochwasserrisikogebiete (APSFR) beziehungsweise Gebiete, welche bei einem Hochwasserereignis mit niedriger Wahrscheinlichkeit oder einem Extremereignis potenziell überflutet werden 
      • Anhang H 3-1, 3-2, 3-3: (Karten der) Hochwasserrisikogebiete (APSFR) 
           bzw. Gebiete, welche bei einem Hochwasserereignis mit niedriger 
           Wahrscheinlichkeit oder einem Extremereignis potenziell überflutet werden
      • Anhang H 4: Übersicht zu vorliegenden Hochwassergefahren- und -risikokarten 

    • Umweltbericht (inklusive Anhänge) 
       
    • Zusammenfassende Umwelterklärung (einschließlich Überwachungsmaßnahmen)
      • Anhang: Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen/ Forderungen und Bewertung der Flussgebietsbehörden
    • Hochwasserrisikomanagementplan
      • Anhang H 1-1: Maßnahmenkatalog
      • Anhang H 1-2: Zuordnung der EU-Aspekte / EU-Maßnahmenarten HWRM zu den LAWA-Handlungsfeldern / Maßnahmentypen 
      • Anhang H 2: Tabelle der festgelegten Maßnahmen 
      • Anhang H 3: Übersicht der Hochwasserrisikogebiete (APSFR) beziehungsweise Gebiete, welche bei einem Hochwasserereignis mit niedriger Wahrscheinlichkeit oder einem Extremereignis potenziell überflutet werden 
      • Anhang H 3-1, 3-2, 3-3: (Karten der) Hochwasserrisikogebiete (APSFR) 
           bzw. Gebiete, welche bei einem Hochwasserereignis mit niedriger 
           Wahrscheinlichkeit oder einem Extremereignis potenziell überflutet werden
      • Anhang H 4: Übersicht zu vorliegenden Hochwassergefahren- und -risikokarten 

    • Umweltbericht (inklusive Anhänge) 
       
    • Zusammenfassende Umwelterklärung (einschließlich Überwachungsmaßnahmen)
      • Anhang: Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen/ Forderungen und Bewertung der Flussgebietsbehörden

Ferner haben sich die Mitgliedsstaaten der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) darauf verständigt, für die internationale Flussgebietseinheit Elbe staatenübergreifend bedeutsame Aspekte in einem internationalen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP der IFGE Elbe) zu dokumentieren. Für die internationale Flussgebietseinheit Oder wurde ein vergleichbares Dokument (HWRMP der IFGE Oder) erstellt.

Ferner haben sich die Mitgliedsstaaten der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) darauf verständigt, für die internationale Flussgebietseinheit Elbe staatenübergreifend bedeutsame Aspekte in einem internationalen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP der IFGE Elbe) zu dokumentieren. Für die internationale Flussgebietseinheit Oder wurde ein vergleichbares Dokument (HWRMP der IFGE Oder) erstellt.

Weiterführende Informationen

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